Stadtplanungsausschuss Dezember 2011
Dezember 1, 2011 by Jan · 2 Comments
Gestern kamen die Unterlagen als PDF, heute wie zu erwarten dann als auf totem Baum per Schneckenpost. Ich werde in dem Thema Papierverschicken weiter aktiv bleiben. Der Fall ist noch keineswegs abgeschlossen.
Für den Anfang hier erst Mal das Protokoll der letzten Stadtplanungssitzung: Protokoll_SPA1111_geschw.pdf (Wie immer Fraktionsbeiträge gelb, nicht öffentlich geschwärzt).
Anzumerken ist, dass bei den ausgewiesenen Flächen für das Wohnungsbaukonzept wie auch das Gewerbeflächenkonzept alles zusammengestellt ist, was in Bergedorf noch bebaut werden kann/soll. Dazu hatte ich jeweils explizit nachgefragt – das wird noch wichtig werden 
!
Hier die Tagesordnung für den Ausschuss am 07.12. ab 17:30 Uhr und alle öffentlichen Dokumente in einer Datei: Unterlagen_SPA1211.pdf
Auf der Tagesordnung sind unsere Anträge aus der letzten Bezirksversammlung, die in den Stadtplanungsausschuss überwiesen wurden:
- Grünen Logistikpark endgültig stoppen
- Erweiterung des Wohnungsbauprogrammes Bergedorf
- Bebauung Moosberg
Außerdem wird zu unserem Antrag “Bebauung nördlich Reibeker Redder” nachzufassen sein.
Update 11.12.2011:
Der Antrag zum Logistikpark wurde abgelehnt. Man will ihn in der Planung und damit auch im Gewerbeflächenkonzept behalten und abwarten, bis man erforscht hat ob die seltene Schnecke umgesiedelt werden kann. Sollte dem so sein, möchte man nochmal darüber nachdenken, ob es denn wirklich Logistik sein muss oder nicht evtl. auch ein anderes Gewerbegebiet.Auch wenn ich nach wie vor der Ansicht bin, man kann sich das Forschungsgeld sparen, ist es keine klare Niederlage für mich. Denn wir haben erreicht, das man zumindest über eine schonendere Nutzung nachdenkt. Auch wenn ich mir gewünscht hätte ein klare Aussage für die Bergedorfer zu bekommen. So heißt es weiter abwarten und zwar 4 Jahre!
Der Antrag zur Anpassung des Wohnungsbauprogrammes wurde angenommen und zusammen mit einem Teil des Antrages der Linken beschlossen. Unser Antrag schein dem Ausschuss offensichtlich deutlicher zu sein. Nun wird man also wie wir uns das auch wünschen nicht erst 2015 nach Ersatzflächen für die Unterbringung von Wohnungslosen Bürgern beginnen sondern kontinuierlich. Das ist gut und freut uns sehr.
Die Fläche Moosberg, so war die Ansicht der SPD, wäre doch so schon in der BV beschlossen worden und warum wir das nun nochmal nachwerfen. Ich hab erklärt, das mir und meiner Fraktion das so keineswegs klar war und wir darum die Anpassung des B-Planes fordern. Der Antrag wurde also auch beschlossen. Gut!
Ernst musste sich bezogen auf den Antrag Bebauung Reibeker Redder anhören, dass der Bezirksamtsleiter trotz Beschluss der Bezirksversammlung, sich mit der Bürgermeisterin zu besprechen, nicht nachgekommen sei, weil das Thema ja lt. eines Briefes nicht mehr weiter verfolgt werde in Reinbek. Wir, wie auch die CDU, sehen darin aber eine Missachtung der Beschlüsse der Bezirksversammlung und überlegen, ob wir hier nicht einfach mal die Bezirksaufsicht einschalten. In der Dezember Ausgabe der BV stellen wir einen neuen Antrag der sich mit einer weiteren Frage zu diesem Thema befasst.
Verwaltung entlasten – Kosten senken: ABGELEHNT #Fail
November 27, 2011 by Jan · 2 Comments
Nachfolgend eine Grafik, der Zuschüsse, die jede Bergedorfer Fraktion jeden Monat bekommt. Die Zahlen gelten ab Januar, da sie grade etwas erhöht wurden.
Das ist übrigens nicht geheim. Das kann man sich recht schnell selbst zusammenrechnen, wenn man die Anzahl der Abgeordneten kennt, muss man nur die Infos aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dazu nehmen und fertig.
Jeder Abgeordnete kann zudem, einmalig je Legislatur, 1.200 Euro beantragen, um davon iT-Hard- und Software zu kaufen. Diese IT-Pauschlae ist dazu gedacht, die Kosten für Arbeitsaufwand, Porto und Papier in der Verwaltung zu senken und zu den Abgeordneten und den Fraktionen zu verlagern. Eigentlich!
In meinem Antrag Verwaltung entlasten – Kosten senken zur letzten Bezirksversammlung, ging es darum, den Papierversandt seitens der Verwaltung an die Abgeordneten zu reduzieren und auch die Verwaltung zu entlasten. Aktuell werden Unterlagen jeweils in Papier, wie auch per eMail als PDF verteilt. Lediglich Pläne sind nicht so einfach zu verteilen per Mail. Aber auch das geht, wie wir schon erleben konnten. Man muss nur wollen!
Mein Antrag schlägt vor, dass die Verwaltung die Unterlagen nur noch als eMail an die Read more
Wohnungsbauprogramm: Vertrag für Hamburg unterschrieben
Juli 7, 2011 by Jan · Leave a Comment
Um eines gleich vorweg zu sagen, die FDP/Piraten-Fraktion hat dem Vertrag auf der Bezirksversammlung am 30.06. zugestimmt. Wir haben wie alle anderen Fraktionen auch Bedenken, ob das alles gut geht und die Zusagen und Versprechen eingehalten werden. Doch wie ich bereits in meinem Artikel “Vertrag für Hamburg” (PDF der fertigen Fassung) geschrieben habe, ist uns der Wohnungsbau in Hamburg extrem wichtig und wir dürfen ihn nicht länger vernachlässigen. So wichtig, dass man aus unserer Sicht durchaus diesen Kompromiss eingehen muss. Sollte uns aber etwas auffallen oder nicht eingehalten werden, sind wir sofort dran und werden für die Rechte der Bürger kämpfen.
CDU und Linke gegen Wohnungsbau
Was mich schwer verwundert, ist das Abstimmungsverhalten von CDU und Linken. Beide Parteien wollen den Vertrag nicht unterschreiben und sprechen sich damit ganz deutlich gegen den Wohnungsbau aus. Natürlich würden sie ja unterschreiben, wenn denn Read more
