Stadtplanungsausschuss Dezember 2011
Dezember 1, 2011 by Jan · 2 Comments
Gestern kamen die Unterlagen als PDF, heute wie zu erwarten dann als auf totem Baum per Schneckenpost. Ich werde in dem Thema Papierverschicken weiter aktiv bleiben. Der Fall ist noch keineswegs abgeschlossen.
Für den Anfang hier erst Mal das Protokoll der letzten Stadtplanungssitzung: Protokoll_SPA1111_geschw.pdf (Wie immer Fraktionsbeiträge gelb, nicht öffentlich geschwärzt).
Anzumerken ist, dass bei den ausgewiesenen Flächen für das Wohnungsbaukonzept wie auch das Gewerbeflächenkonzept alles zusammengestellt ist, was in Bergedorf noch bebaut werden kann/soll. Dazu hatte ich jeweils explizit nachgefragt – das wird noch wichtig werden 
!
Hier die Tagesordnung für den Ausschuss am 07.12. ab 17:30 Uhr und alle öffentlichen Dokumente in einer Datei: Unterlagen_SPA1211.pdf
Auf der Tagesordnung sind unsere Anträge aus der letzten Bezirksversammlung, die in den Stadtplanungsausschuss überwiesen wurden:
- Grünen Logistikpark endgültig stoppen
- Erweiterung des Wohnungsbauprogrammes Bergedorf
- Bebauung Moosberg
Außerdem wird zu unserem Antrag “Bebauung nördlich Reibeker Redder” nachzufassen sein.
Update 11.12.2011:
Der Antrag zum Logistikpark wurde abgelehnt. Man will ihn in der Planung und damit auch im Gewerbeflächenkonzept behalten und abwarten, bis man erforscht hat ob die seltene Schnecke umgesiedelt werden kann. Sollte dem so sein, möchte man nochmal darüber nachdenken, ob es denn wirklich Logistik sein muss oder nicht evtl. auch ein anderes Gewerbegebiet.Auch wenn ich nach wie vor der Ansicht bin, man kann sich das Forschungsgeld sparen, ist es keine klare Niederlage für mich. Denn wir haben erreicht, das man zumindest über eine schonendere Nutzung nachdenkt. Auch wenn ich mir gewünscht hätte ein klare Aussage für die Bergedorfer zu bekommen. So heißt es weiter abwarten und zwar 4 Jahre!
Der Antrag zur Anpassung des Wohnungsbauprogrammes wurde angenommen und zusammen mit einem Teil des Antrages der Linken beschlossen. Unser Antrag schein dem Ausschuss offensichtlich deutlicher zu sein. Nun wird man also wie wir uns das auch wünschen nicht erst 2015 nach Ersatzflächen für die Unterbringung von Wohnungslosen Bürgern beginnen sondern kontinuierlich. Das ist gut und freut uns sehr.
Die Fläche Moosberg, so war die Ansicht der SPD, wäre doch so schon in der BV beschlossen worden und warum wir das nun nochmal nachwerfen. Ich hab erklärt, das mir und meiner Fraktion das so keineswegs klar war und wir darum die Anpassung des B-Planes fordern. Der Antrag wurde also auch beschlossen. Gut!
Ernst musste sich bezogen auf den Antrag Bebauung Reibeker Redder anhören, dass der Bezirksamtsleiter trotz Beschluss der Bezirksversammlung, sich mit der Bürgermeisterin zu besprechen, nicht nachgekommen sei, weil das Thema ja lt. eines Briefes nicht mehr weiter verfolgt werde in Reinbek. Wir, wie auch die CDU, sehen darin aber eine Missachtung der Beschlüsse der Bezirksversammlung und überlegen, ob wir hier nicht einfach mal die Bezirksaufsicht einschalten. In der Dezember Ausgabe der BV stellen wir einen neuen Antrag der sich mit einer weiteren Frage zu diesem Thema befasst.
Bericht Stadtplanungsausschuss Oktober Sitzung
Oktober 11, 2011 by Jan · Leave a Comment
Am vergangenen Mittwoch war wieder Stadtplanungsausschuss. Die Tagesordnung war recht übersichtlich und es wurden einige Punkte auch noch verschoben. Dennoch waren es knapp 3 Stunden die wir über die einzelnen Punkte gesprochen haben. Ich fasse das mal zusammen:
Punkt 1: Neugestaltung Lohbrügger Seite des Bergedorfer ZOB
Hier fanden zwei Veranstaltungen mit den Bürgern statt. Auf der ersten war ich auch und dort wurden die Ideen vorgestellt. Die Anwohner haben ihre Anpassungen angebracht und in der zweiten Veranstaltung wurde dann anhand eines konkreten Planes das Ergebnis präsentiert. Auch hier war ich anwesend und kann bestätigen, das bis auf das bekannte Parkplatzproblem keine weiteren Probleme vorgetragen wurden und die Lösung für Gut befunden wurde, seitens der Anwesenden Bürger. Read more
Anfrage zum Multiplex Kino in Bergedorf
September 23, 2011 by Jan · Leave a Comment
Es ist ruhig geworden um die Idee, ein modernes Multiplexkino nach Bergedorf zu holen. Es soll auf dem Gelände der Post, direkt neben dem neuen Fachmarktzentrum gebaut werden – so der Plan.
Aber seit einiger Zeit hört man nichts mehr von dem Projekt. Für uns ein Grund, der Frage nach dem aktuellen Stand der Planungen zu erfragen und vor allem das vorbildliche Ziel der Investoren (damals nachgefasst von der Bergedorfer GAL), auch an Photovoltaikanlage, Biogasheizung oder Blockheizkraftwerk zu denken.
Wir haben eine “kleine Anfrage” an die Verwaltung gestellt: Entwicklungsstatus Kino und Ärztezentrum
Eine Antwort erwarten wir schon zur nächsten Bezirksversammlung am 29.09.2011, da kleine Anfragen von der Verwaltung selbst beantwortet werden und nicht vom Senat oder weiteren.Große Anfragen können nur Fraktionen stellen.
Links zum Thema:
Überschwemmungen Bergedorf Süd haben Nachspiel
September 21, 2011 by Jan · Leave a Comment
Wir hatten auf meine Initiative im letzten Hauptausschuss Vertreter von Hamburg Wasser zu Gast. Die Bergedorfer Zeitung schreibt dazu in Ihrer heutigen Ausgabe: Fäkalienflut Dreimal Landunter: Nun ziehen Betroffene gegen Hamburg Wasser vor Gericht.
Ich lasse das an dieser Stelle mal unkommentiert.
Noch immer Baustelle: Der neue Bahnhofsvorplatz Bergedorf
September 20, 2011 by Jan · Leave a Comment
Noch immer ist der neue Bahnhofsvorplatz vor dem neuen CCB und dem neuen ZOB eine Baustelle. Jetzt begannen zusätzlich noch die Straßenarbeiten auf dem Weidenbaumsweg. Ich persönlich bin da wenig optimistisch, dass die Pflasterarbeiten bis zum ersten Frost abgeschlossen sein werden. Das denken auch die umliegenden Geschäfte, die jeden Tag miterleben (oder besser eher nicht erleben) wie die Arbeiten voranschreiten.
Passanten sind das tägliche Slalomlaufen um die Absperrgitter und den Dreck an den Füßen langsam leid. Vor allem deshalb, weil der Herbst mit unserem typischen Hamburger Schmuddelwetter vor der Tür steht. Und nicht selten steht mal wieder eine Baumaschine im Weg. Auch der neue Bergedorfer ZOB leidet unter diesem Dreck. Schon am ersten Tag fielen die Fahrtreppen aufgrund von Verschmutzung aus.
Viel schlimmer trifft es aber die Ladenbesitzer (Bericht:Bergedorfer Zeitung) um den Platz herum. So lebt der Betreiber des Gemüsemarktes seit Mai mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten. Seit 21 Jahren betreibt er nun schon seinen Markt aber so etwas hat er noch nicht erlebt. Wer kauft schon gerne sandiges Obst und Gemüse.
Zu allem Überfluss kommt auch noch hinzu, dass falsches Material verbaut worden sein soll und die eingesetzte Firma nicht die zügigste zu sein scheint. Subunternehmerketten die nichts mit Bergedorfer Firmen zu tun haben – Warum können hier nicht unsere eigenen Unternehmen tätig sein? Außerdem wurde alles gepflastert. Die Plätze für die geplanten Bäume sind nicht zu sehen. Und es ist für das setzen wohl inzwischen auch schon reichlich spät. Meiner Ansicht nach ein Thema, das wir in der Bezirksversammlung dringend mal auf die Tagesordnung holen müssten.
Bergedorfs neuer ZOB in Betrieb
September 19, 2011 by Jan · Leave a Comment
OH-ZOBt is ! 
Der neue Bergedorfer Busbahnhof wurde am vergangenen Sonnabend feierlich eröffnet. Das Projekt wurde doppelt so teuer wie geplant und dauerte leider auch 2 Jahre länger.
Ich habe mir den neuen Bergedorfer ZOB jetzt im laufenden Betrieb angesehen. Und konnte auf den ersten Blick keine Besonderheiten feststellen, die auf gravierende Probleme hinweisen. Es wird sich aber im laufenden Betrieb zeigen, ob und und wo noch Probleme auftreten werden. Heute morgen (Montag 19.09.2011) gab es ein Problem mit den neuen Rolltreppen.
Eines könnte der Winter an den Tag bringen, denn angeblich sollen Vorkehrungen getroffen worden sein, die Rampen vor Schnee und Eis zu schützen, aber gesehen habe ich da nichts. Was mich auch etwas stört, war auch grade im Verkehrsausschuss Thema: die lauten Züge der deutschen Bahn. Aber wir müssen nun erst einmal abwarten.
Hier ein paar Fotos von gestern Nachmittag (Picassa Link – Slideshow ins Bild klicken).
Die Bilder stehen übrigens unter CC-Lizenz und können unter Angabe der Quelle überall genutzt werden.
Hilfe für Bergedorf-Süd gefordert
September 6, 2011 by Jan · Leave a Comment
Gestern nutze ich Gelegenheit auf dem Ausschuss für Sport, Bildung und Schule mit einigen BV-Mitgliedern über Bergedorf-Süd und die erneuten Überschwemmungen zu sprechen.
Auch in der letzten Bezirksversammlung wurde die Frage kurz in einer mündlichen Anfrage der CDU an die Verwaltung gestellt. Die Antworten waren für mich aber nicht ausreichend. Konnten es aber offensichtlich aufgrund der nicht bekannten Sachlage innerhalb der Verwaltung auch nicht sein.
Durch die erneuten Überflutungen am vergangenen Sonntag, und die nunmehr bevorstehende kalte Jahreszeit mit zu erwartenden weiteren Starkregenfällen, sehe ich es als erforderlich an, im Sinne der betroffenen Anwohner im Bereich Bergedorf Süd einzugreifen. Darum habe ich den Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses und die Verwaltung heute Morgen gebeten, kurzfristig zur Sitzung am morgigen Mittwoch des Stadtplanungsausschusses Read more
B-Plan Bergedorf 108: Schaffen neuer Kleingärten
September 6, 2011 by Jan · Leave a Comment
Durch den aktuellen B-Plan 108 soll es möglich werden, südlich der Rothenhausschaussee und zu beiden Seiten des Speckenweges, Kleingärten anzusiedeln. Diese Fläche soll allerdings auch – und ich denke wohl in der Hauptsache – als Ausgleich für die möglicherweise vertriebenen Kleingärtner durch den geplanten Logistikpark dienen.
Die öffentliche Plandiskussion findet am 12. September um 18:30 Uhr im Lichtwarkhaus statt.
Bergedorf Süd erneut überflutet
September 5, 2011 by Jan · Leave a Comment
Die Bewohner in Bergedorf Süd und hier vor allem die Anwohner der Straße “Am Pool” waren gestern Abend erneut Opfer des Starkregens. Aber auch um die Bereiche Holtenklinker Straße, Mohnhof und Brookstraße war die Feuerwehr gestern bis spät in die Nacht damit beschäftigt, Keller und Garagen auszupumpen.
Wie die Bergedorfer Zeitung in ihrer morgigen Ausgabe berichten wird, sind die Anwohner nicht mehr bereit, diese ständigen Überschwemmungen hinzunehmen. Eine Anwohnerin erklärte mir heute Morgen bei meiner Besichtigung mit ein wenig Galgenhumor, Sie werde das Bezirksamt bitten, die Straße “Am Pool” umzubenennen in “IM Pool”.
In der Kritik steht Hamburg Wasser, die derzeit ein Siel erneuern und nur eine provisorische Abwasserleitung in Betrieb haben. Hier scheint also offensichtlich das Problem zu liegen, auch Read more
Protokolle Stadtplanungsausschuss Juni u. Juli + To September
September 4, 2011 by Jan · Leave a Comment
Hier die letzten beiden Protokolle des Stadtplanungsausschusses. Interessante ist das Thema Baumarkt an der Kurt-Körber-Straße und sicher auch die Tatsache, dass auf dem Gelände des Plangebietes für den Logistikpark eine seltene Schneckenart gefunden wurde.
Im Juli, auf der Sondersitzung, ging es dann um den Energiecampus und das Thema Windenergie. Zu letzterem werden wir eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, um dazu eine klare Linie zu finden.
Dann habe ich noch das Protokoll für die nächste Sitzung des Stadtplanungsausschusses hochgeladen. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so.
Die werden ja so nicht online gestellt, weil der nicht öffentliche teil in denen enthalten ist. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so. Die Zustimmung des Protokolls ist da aus diesem Grund auch immer aufgeführt.
