Überschwemmungen Bergedorf Süd haben Nachspiel
September 21, 2011 by Jan · Leave a Comment
Wir hatten auf meine Initiative im letzten Hauptausschuss Vertreter von Hamburg Wasser zu Gast. Die Bergedorfer Zeitung schreibt dazu in Ihrer heutigen Ausgabe: Fäkalienflut Dreimal Landunter: Nun ziehen Betroffene gegen Hamburg Wasser vor Gericht.
Ich lasse das an dieser Stelle mal unkommentiert.
Protokolle Stadtplanungsausschuss Juni u. Juli + To September
September 4, 2011 by Jan · Leave a Comment
Hier die letzten beiden Protokolle des Stadtplanungsausschusses. Interessante ist das Thema Baumarkt an der Kurt-Körber-Straße und sicher auch die Tatsache, dass auf dem Gelände des Plangebietes für den Logistikpark eine seltene Schneckenart gefunden wurde.
Im Juli, auf der Sondersitzung, ging es dann um den Energiecampus und das Thema Windenergie. Zu letzterem werden wir eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, um dazu eine klare Linie zu finden.
Dann habe ich noch das Protokoll für die nächste Sitzung des Stadtplanungsausschusses hochgeladen. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so.
Die werden ja so nicht online gestellt, weil der nicht öffentliche teil in denen enthalten ist. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so. Die Zustimmung des Protokolls ist da aus diesem Grund auch immer aufgeführt.
Bezirksarbeit: Anfragen an die Verwaltung zur BV 26.05.2011
Mai 23, 2011 by Jan · Leave a Comment
Anfragen sind ein wesentlicher Teil der Arbeit die man in der BV erledigt. Zwei davon haben wir als Fraktion jetzt eingebracht und freuen uns auf Antwort der Verwaltung.
Anfrage: Wohnungsbauprogramm:
Die Anfrage bezieht sich auf das Wahlversprechen von Olaf Scholz, den Wohnungsbau in Hamburg voranzutreiben. Dieses Thema und der “Geheimvertrag mit den Bezirken dazu” ist in den vergangenen Tagen bereits durch die Presse gegangen. Die BV Mitte hat dem Vertrag auch bereits zugestimmt.
Was uns in Bergedorf und auch zum Beispiel die BV in Wandsbek erheblich sauer aufgestoßen ist, ist nicht der Ansatz das Wohnungsbauprogramm aktiv anzugehen, sondern die unglaublich schlechte Informationspolitik der Bezirksverwaltung. Bis zum heutigen Tag, liegt mir keinerlei Information seitens der Bezirksamtleitung zum Vertrag vor. Auch wurde von dem Treffen nicht berichtet oder informiert, das am 13.05.2011 in Hamburg stattgefunden hat.
Ganz deutlich: Wir brauchen Wohnungen, und wir unterstützen dieses Vorhaben. Aber wir und auch die Hamburger gehören informiert und eingebunden von Anfang an!
Anfrage als PDF: Anfrage_Wohnungsbauprogramm.pdf
Anfrage: Bildungspaket
Das Bildungspaket der Bundesregierung soll Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Gesellschaftsschichten die Teilnahme an Sport, Kultur und Bildung ermöglichen. Ich möchte wissen, wie der Stand hier in Bergedorf ist. (hät nicht gedacht, das ich mal was von Uschi gut finde 
)
Anfrage als PDF: Anfrage_Bildungspaket.pdf
Bezirksverband Bergedorf wählt neuen Vorstand
Mai 22, 2011 by Jan · Leave a Comment
Am vergangenen Donnerstag haben wir auf der Bezirksmitgliederversammlung im Holstenhof Lohbrügge unsere zweite Bezirksmitgliederversammlung abgehalten. Mit 50% der Stimmen wurde Nico Ecke zum neuen Vorsitzenden gewählt. Nico ist auch im Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz als zubenannter Bürger in der Bergedorfer Bezirksversammlung tätig. Ausserdem war er auch bei der Wahl als Kandidat der Piratenpartei für die Bürgerschaft aufgestellt.
Stellvertreter wurde der ehemalige Vorsitzende Kolja Weber aus den Vier und Marschlanden. Er schliesst grade seine Ausbildung zum Landschaftsgärtner ab und ist im Bauunterausschuss, der sich mit Bautätigkeiten eben dieser Bergedorfer Region befasst, tätig.
Den Schatzmeisterposten bekam Brigitte Blazejewski zugesprochen. Sie lebt in Lohbrügge und arbeitet für ein großes Hamburger Wohnungsbauunternehmen. Der Bergedorfer Verband hat die Verantwortung für die Finanzen an den Landesverband abgegeben, weshalb die Aufgabe eher mit nomaler Vorstandsarbeit befasst ist als mit Geld zählen. 
Zudem wurde über 10 Satzungsänderungsanträge abgestimmt. Diese waren nötig geworden, da der Bezirksverband sich durch die Arbeit im Bergedorfer Rathaus neu organisieren musste.
Geschäftsordnungsarbeitskreis und Hauptausschuss
April 14, 2011 by Jan · 2 Comments
Auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf hatte Ernst Mohnike (FDP) mich für den Arbeitskreis vorgeschlagen. So bin ich da reingeraten. 
Dieser tagte nun am heuteigen Donnerstag den 14.04.2011 um 16:30 im Büro des Bezirksamtsleiters. Die aktuelle Fassung der “Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf” könnt ihr euch als PDF ansehen: GO BVBergedorf. Anwesend waren alle Fraktionsvorsitzenden der Bergedorfer Parteien – ja und ich.
Hochgradig spannend war die Sitzung nicht. Es gab ein paar Anpassungen und Aktualisierungen, weil sich Gesetze geändert haben oder sich Fehler in die GO eingeschlichen hatten. Zum Beispiel noch immer 5 Abgeordnete für einen Großen Antrag erforderlich sind nach GO, statt der gesetzlichen drei.
Ein Teil betraf auch die Foto und Videoaufnahmen innerhalb der Bezirksversammlungssitzungen. Dazu gab Read more
Vorstellungsrunden
März 16, 2011 by Jan · Leave a Comment
Bezirkspolitik hat nichts mit der Politik in Berlin gemein. Es kommt darauf an, die Themen innerhalb der Bezirke zu diskutieren. Die großen Fragen aus Berlin kann man im Bezirk eh nicht beeinflussen. Darum sind wir viel dichter thematisch zusammen als man sich vorstellen kann. Was ich auch noch sagen muss; die FDP ist die einzige Bergedorfer Partei gewesen, die den Kontakt zu uns aufgenommen hat.
Nico, Kolja, Marc und ich haben uns am Montag den Fragen einiger FDP Mitglieder gestellt. Es ging nochmal ums kennenlernen in etwas größerer Runde. Wir haben uns über Ausschüsse unterhalten und das wenn, nur eine gemeinsame Fraktion auf Augenhöhe möglich sein kann. Gleichberechtigung und Transparenz und Bürgerbeteilung stehen oben auf der Liste.
Am Dienstag waren Ernst Mohnike und Sven Eichner dann auf dem großen Hamburger Stammtisch und Read more
