PM: Fraktionsgemeinschaft der FDP und der Piratenpartei im Bezirk Hamburg-Bergedorf aufgelöst
April 9, 2013 by Jan · Leave a Comment
Hamburg, 06. April 2013 – Am 05.04.2013 hat Ernst Mohnike mit sofortiger Wirkung seinen Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft der FDP und der Piratenpartei Hamburg im Bezirk Hamburg-Bergedorf erklärt. Die Fraktionskollegen Sven Eichner (FDP) und Jan Penz (Piraten) bedauern diese überraschende Entscheidung, die zur Auflösung der Fraktion führt.
Durch seinen Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft verliert die FDP/Piraten-Fraktion den Fraktionsstatus, weil drei Personen für eine Fraktionsbildung nötig sind. Dies hat wiederum zur Folge, dass die Politiker der PIRATEN und FDP nicht mehr in den durch die Fraktion belegten Ausschüssen mitarbeiten können. Jan Penz, Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Piratenpartei Hamburg, sagt dazu: „Der Bruch der Fraktion ist für unsere politische Arbeit ein großer Verlust. Denn nun erhalten wir nur noch begrenzt Informationen aus den Ausschüssen und können folglich nur noch unter erschwerten Bedingungen unsere begonnene Arbeit fortsetzen.“
Eichner und Penz zeigen sich insbesondere über das Vorgehen von Mohnike enttäuscht. So habe Mohnike es nach Angaben der Fraktionskollegen versäumt, die Fraktion rechtzeitig über diese Entscheidung zu informieren. Sven Eichner sagt dazu in einem Artikel der Online-Ausgabe der Bergedorfer Zeitung vom 05.04.2013: „Ich bin sehr ungehalten über diese Form – gerade weil ja mangelnde Kommunikation als Grund für den Fraktionsaustritt genannt wird.“
Der in dem Zeitungsartikel von Mohnike formulierte Vorwurf an Jan Penz, dass wiederholt Fraktionssitzungen nicht stattgefunden haben, kommentiert Penz: „Ich bedaure, dass Herr Mohnike unsere gemeinsame Arbeit unter den gegebenen Voraussetzungen nicht fortführt. Auch wenn ich aufgrund meiner Berufstätigkeit weniger Zeit für die Fraktion aufbringen konnte, bin ich doch bisher sehr zufrieden mit den Ergebnissen, die wir erreicht haben. Die Abstimmungen und die Zusammenarbeit verliefen stets einwandfrei.“
Fraktionsmitglieder des Bergedorfer Bezirksverbandes der Piratenpartei haben an diesem Wochenende beraten, das sie die weitere politische Arbeit im Bezirk fortsetzen werden.
E-Mail von Jan Penz an die Fraktionsmitglieder:
Liebe Fraktion,
Ernst Mohnike hat sich gestern der Bergedorfer Zeitung gegenüber erklärt, dass er aus der Fraktion austritt. Das ist sein gutes Recht und völlig legitim.
Schade ist jedoch, dass wir alle das erst aus der Zeitung erfahren und es keine Information für die Fraktion gab, oder zumindest für Sven und mich. Das finde ich sehr bedauerlich und sehr schade.
Ich habe diese besagte Mail/Brief – was auch immer, nicht erhalten. Auch Sven Eichner ist sehr überrascht, über dieses Verhalten, wie in der Onlineausgabe der BZ schon zu lesen ist. Er selbst hat die Nachricht von Ernst erst um 23.oo Uhr erhalten und war ebenso verwundert, wie wir sicher alle. Sven hat gestern Nachmittag noch Nachbesetzungen an die Verwaltung gemailt, das zeigt uns, dass er davon sicher keine Kenntnis hatte. Das unser Mailsystem funktioniert seht ihr an der Testmail, die ich eben verteilt habe.
Sven hat mir die Nachricht, die er von Ernst erhalten hat, freundlicherweise weitergeleitet. Dafür vielen Dank, Sven. Auf die von Ernst erhobenen Vorwürfe werde ich an dieser Stelle nicht eingehen. Lest bitte selbst. Ich leite euch den Anhang, wie auch die Mail, die Ernst dazu verfasst hat weiter.
Nico, Benny und ich hatten uns heute eh verabredet und werden dies nun leider nutzen müssen und die weitere Vorgehensweise festlegen. Wer dabei sein möchte, auch wenn das jetzt etwas kurzfristig kommt, aber ich habe bis 18.oo Uhr gearbeitet, wir treffen uns bei Nico zu Hause. Nächste Woche werde ich mit Sven gemeinsam mit der Verwaltung sprechen und die weiteren Dinge abstimmen. Frau Braasch-Eggert schickt mir den genauen Termin noch zu.
Ich bin den ganzen Abend und auch das Wochenende, wie immer, telefonisch erreichbar, wenn ihr noch Infos loswerden wollt oder Fragen habt.
Ich wünsche euch dennoch ein schönes Wochenende
Lieben Gruß
Jan
Fraktionsgemeischaft ist beendet
April 6, 2013 by Jan · Leave a Comment
Am Freitag erschien in der Bergedorfer Zeitung ein Artikel, dass Ernst Mohnike seinen Austritt aus der Fraktion an Sven Eichner (FDP) und mich per Schreiben mitgeteilt hat. Bis zum jetztigen Zeitpunkt, habe ich von Mohnike keine E-Mail, oder wie es in dem Bericht heisst, Schreiben erhalten. Zwischenzeitlich hat Sven Eichner (FDP) mir die ihm zugestellte E-Mail zugeschickt. Eichner hat die Nachricht spät um 23.oo Uhr erhalten. Ein Zeitpunkt, wo schon lange Redaktionsschluss bei der Bergedorfer Zeitung war.
Sowohl Sven wie auch ich, sind von dieser Entscheidung überrascht worden. Die Art und Weise wie dieser Austritt verkündet wurde, muss denke ich nicht weiter kommentiert werden. Lest einfach was auch Sven über seinen Parteikollegen sagt: Link Bergedorfer Zeitung
Auch wenn die Bezirksverwaltung genausowenig Informationen von Mohnike erhalten hat wie die Fraktion, und damit offiziel die Fraktion fortbesteht, ist Dies ist aber nun auch für mich endgültig das Ende dieser Kooperation. Warum werde ich hier irgendwann noch erklären. UPDATE: Der Vorsitzende der Bezirksversammlung hat mir vorhin mitgeteilt, das Mohnike sich gestern schriftlich bei ihm den Fraktionsaustritt gemeldet hat.
Die Bergedorfer Piraten und ich werden nun in den nächsten Tagen ausarbeiten, wie wir die uns nun inzwischen gut bekannten Bezirksversammlungsrädchen weiter am Laufen halten. Außerdem werde ich mit Sven Eichner die Bezirksverwaltung treffen und die weitere Abstimmung zur Auflösung vornehmen und diese formgerecht dort anzeigen.
Also: Weiter gehts, wir haben einen Wählerauftrag erhalten und den werde ich – werden wir – auch umsetzen!
Meine E-Mail an die Fraktion gestern Abend:
Liebe Fraktion,
Ernst Mohnike hat sich gestern der Bergedorfer Zeitung gegenüber erklärt, dass er aus der Fraktion austritt. Das ist sein gutes Recht und völlig legitim.
Schade ist jedoch, dass wir alle das erst aus der Zeitung erfahren und es keine Information für die Fraktion gab, oder zumindest für Sven und mich. Das finde ich sehr bedauerlich und sehr schade.Ich habe diese besagte Mail/Brief – was auch immer, nicht erhalten. Auch Sven Eichner ist sehr überrascht, über dieses Verhalten, wie in der Onlineausgabe der BZ schon zu lesen ist. Er selbst hat die Nachricht von Ernst erst um 23.oo Uhr erhalten und war ebenso verwundert, wie wir sicher alle. Sven hat gestern Nachmittag noch Nachbesetzungen an die Verwaltung gemailt, das zeigt uns, dass er davon sicher keine Kenntnis hatte. Das unser Mailsystem funktioniert seht ihr an der Testmail, die ich eben verteilt habe.
Sven hat mir die Nachricht, die er von Ernst erhalten hat, freundlicherweise weitergeleitet. Dafür vielen Dank, Sven. Auf die von Ernst erhobenen Vorwürfe werde ich an dieser Stelle nicht eingehen. Lest bitte selbst. Ich leite euch den Anhang, wie auch die Mail, die Ernst dazu verfasst hat weiter.
Nico, Benny und ich hatten uns heute eh verabredet und werden dies nun leider nutzen müssen und die weitere Vorgehensweise festlegen. Wer dabei sein möchte, auch wenn das jetzt etwas kurzfristig kommt, aber ich habe bis 18.oo Uhr gearbeitet, wir treffen uns bei Nico zu Hause. Nächste Woche werde ich mit Sven gemeinsam mit der Verwaltung sprechen und die weiteren Dinge abstimmen. Frau Braasch-Eggert schickt mir den genauen Termin noch zu.
Ich bin den ganzen Abend und auch das Wochenende, wie immer, telefonisch erreichbar, wenn ihr noch Infos loswerden wollt oder Fragen habt.
Ich wünsche euch dennoch ein schönes Wochenende
Lieben Gruß
Jan
ANMERKUNG: Anhang und E-Mail, haben bei aller Transparenz nur die Fraktion zu interessieren. Danke für das Verständnis.
Der Rabe wurde aufgeschreckt
März 1, 2013 by Jan · Leave a Comment
Der Entwurf der Schulbehörde, die Schüler der Stadtteilschulen an einem Tag in Woche in einen Betrieb zu schicken, kursiert ja in den Stadtteilschulen herum. Ich hatte mir erlaubt, diesen Entwurf am Dienstag dieser Woche auf diesen Seiten online zu stellen. Neben der Bergedorfer Zeitung hat am 28.02. dann auch das Hamburger Abendblatt in einer Titelstory über die Pläne der Schulbehörde ausführlich berichtet.
Ich habe dort unter anderem angepragert, dass die Schulbehörde mal wieder im Hintergrund und ohne Einbindung der Eltern agiert. Und nun lest mal, was der Hamburger Schulsenator Rabe dann flugs erstellt hat: Konzept Berufsorientierung STS (man beachte das Veröffentlichungsdateum 28.02.2013)
Ich frage Sie hiermit Senator Rabe: Warum nicht schon viel viel früher?
Review: Unser Fracking Antrag in der BV vom Donnerstag
Februar 2, 2013 by Jan · Leave a Comment
Schon im Vorfeld wurde ich von nahezu allen Fraktionen sehr positiv auf unseren Antrag angesprochen. Alle waren der Meinung, dass es durchaus jetzt nötig ist, klar Stellung zu beziehen. Die Bergedorfer Zeitung schreibt heute: “Die Fraktionen in der Bezirksversammlung sind sich einig: Sie wollen Fracking in Bergedorf nicht zulassen”.
Trotzdem haben wir den Antrag vorerst in den Regionalausschuss gegeben. Hintergrund ist, das wir dort einen Referenten geladen haben, der zum Thema sprechen soll. Der wäre nicht mehr nötig, wenn wir vorher schon den Beschluss fassen. Und es macht durchaus Sinn, sich in dem Thema noch ein wenig mehr Wissen anzueignen. Eine Anmerkung noch zu m einen beiden FDP Kollegen: Die lehnen Fracking ebenso ab wie wir/ich, auch wenn das auf Bundesebene bei der FDP bedauerelicherweise nicht so zu sein scheint.
UND: Die Landtagsfraktion der PIRATEN in Schleswig Holstein hat die EU-Kommission eingeschaltet im Streit um Gas-Fracking. (Link Pressebericht). Da geht es um die Umweltverträglichkeitsprüfung, die in Deutschland keine Pflicht ist.
Das Gutachten des Umweltbundesamtes “Umweltauswirkungen von Fracking bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten“, sollte man sich zumindest mal grob zu Gemüte führen. Sehr zu empfehlen ist auch der Film Gasland, grade zu sehen bei Arte im Web.
Hier noch der Artikel aus der heutigen Bergedorfer Zeitung: PNG-Datei
Keine Genehmigung für Fracking in Bergedorf
Januar 25, 2013 by Jan · Leave a Comment
Seit einiger Zeit gibt es Anzeichen dafür, dass Unternehmen in Hamburg Bergedorf planen, Mithilfe des hochumstrittenen Fracking Verfahrens nach Gas und Öl zu suchen. Das Umweltamt des Bundes hat in einem sehr umfangreichen Gutachten geschrieben, dass es aktuell keine belastbare Datenbasis gibt und eine Gefährdung nicht auszuschliessen ist. Darum lehnen wir Fracking in jeglicher Form, auch das neue Clean-Farck Verfahren grundsatzlich ab!
Die Bergedorfer CDU hat dazu beantragt, in einer der nächsten Sitzungen des Regionalausschusses Vertreter zu laden, welche über Fracking in Bergedorf berichten sollen. Dieses Vorhaben hat aber leider einen ganz wesentlichen Nachteil. Denn wenn in Bergedorf oder besser Hamburg Fracking zum Einsatz kommt, betrifft es nicht nur die Menschen in den Vier und Marschlanden des Bezirkes Bergedorf, sondern alle Hamburger, sowie Niedersachen und Schleswig Holstein. Außerdem sehen wir hier ein erhebliches Zeitproblem. Denn bis eine solche Anhörung druchgeführt ist, können Anträge auf Voruntersuchungen oder gar Probebohrungen schon lange in Gang gesetzt sein. Es gilt also schnell zu handeln und Zeichen zu setzen, damit Fracking grundsätzlich nicht zum Einsatz kommt.
Dank der Unterstützung unserer Piraten im Kieler Landtag und Gesprächen mit Piraten in Niedersachsen, haben wir dazu für die Januarsitzung der Bezirksversammlung folgenden Antrag gestellt:
Antrag als PDF: XIX_1060 Keine Genehmigung für Fracking in Bergedorf
Beschlussvorschlag:
- Der Bezirk Bergedorf lehnt alle bekannten und künftigen Fracking-Verfahren, sowie die zugehörigen Voruntersuchungen zur Erschließung von unkonventionellen Vorkommen von Erdgas und Erdöl grundsätzlich ab.
- Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer öffentlichen Veranstaltung (z.B. Lichtwarkhaus) die Bergedorfer Bürger umfänglich über Fracking aufzuklären. Dazu sind neben den in Bergedorf tätigen Firmen auch Vertreter der Behörden und Umweltorganisationen einzuladen.
- Der Bezirksamtsleiter wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass
- eine Genehmigungen zur Aufsuchung und Erkundung (inkl. Voruntersuchungen) unkonventioneller Erdgas- und Erdöllagerstätten nicht erteilt wird und alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Fracking in Bergedorf zu verhindern,
- sichergestellt wird, dass der Schutz des Grundwassers in Bergedorf Vorrang vor allen Erkundungen des Erdreichs hat (dies gilt selbstverständlich auch für unabhängig von der durch Fracking durchgeführten Maßnahmen).
- die betroffenen Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig, umfassend und fortwährend über konkrete Aufsuchungs- und Erkundungsvorhaben informiert werden.
Verwaltung nennt Kaperbrief Referenz für Bürgerinformation
Oktober 29, 2012 by Jan · Leave a Comment
Bezüglich des Hamburger Transparenzgesetzes haben wir in der Fraktion eine Anfrage (nach Vorlage FDP Harburg)an die Verwaltung gestellt und wollten wissen:
- Welche Stellen der Bergedorfer Verwaltung sind nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz zur Bereitstellung von Informationen verpflichtet?(Es soll bei der Beantwortung der Frage ein vollständiges Verzeichnis sämtlicher Stellen gegeben werden).
- Welche Stellen sind nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht zur Bereitstellung von Informationen verpflichtet?
- Wer ist in der Bergedorfer Verwaltung federführend mit der Umsetzung des Transparenzgesetzes betraut worden?
- Sind auf Grundlage des Gesetzes bereits Auskunftsersuchen der Bürgerinnen und Bürger gestellt worden? Wenn ja in welcher Form?
- In welcher Form macht das Bergedorfer Bezirksamt die Bürgerinnen und Bürger auf die Möglichkeit der Nutzung des Transparenzgesetzes hin, und welche Formen sind in Zukunft geplant?
- Hat der Gesetzgeber mit dem in Kraft treten des Gesetzes auch personelle Ressourcen zur Umsetzung des Gesetzes in den Bezirken vorgesehen? Wenn ja in welcher Form?
Alles auch soweit gut beantwortet. Doch was ist das da in Antwort Nummer 5 ?
Zu 5.: Auf der Bergedorfer Internetseite (www.hamburg.de/bergedorf) ist ein direkter Link zu einer Information der Justizbehörde zum Transparenzgesetz. Weitere Hinweise sind nicht geplant und im Hinblick auf Veröffentlichungen von Parteien (z.B.KAPERBRIEF der Piratenpartei Oktober 2012) und verfügbaren Informationen im Internet auch nicht erforderlich.
An dieser Stelle allen Bergedorfer Piraten vielen Dank für das Verteilen des Kaperbriefes hier in Bergedorf!
Wir geht das mit dem Antrag weiter?
Wir haben ihn in den Hauptausschuss überweisen lassen. Dort möchten wir dann der Verwaltung Gelegenheit geben, den Schnellschuß bzgl. des Transparenzgesetzes durch den SPD-Senat und die damit verbundenen Probleme zu erläutern. Denn auch wenn ich das klasse finde, das wir so etwas in Hamburg nun haben. Die Orga dahinter wurde von der SPD mal komplett außen vor gelassen und alles was da jetzt rausgesucht werden muss, sorgt ggf. dafür das andere Dinge liegen bleiben.
Links:
- Kaperbrief
- Anfrage XIX/0891
Erste Woche des Gedenkens in Bergedorf zu Ende
April 29, 2012 by Jan · Leave a Comment
In Bergedorf fand in diesem Jahr zum ersten Mal die “Woche des Gedenkens” vom 13. bis 29. April statt. Mit teilweise mehreren Veranstaltungen an einem Abend wurde an die Opfer des Faschismus erinnert und der Rechtsextremismus in unserem Land thematisiert. Bis auf die Enthüllung des Mahnmals (vorläufigen) zur Erinnerung an die Zwangsarbeiter in Bergedorf, konnte ich leider aus beruflichen Gründen nicht an diesen Veranstaltungen teilnehmen.
Die Aufstellung des Mahnmals hat sich leider verzögert und findet nun im Rahmen einer Veranstaltung statt, auf der einige der damals zur Arbeit gezwungenen, teilnehmen werden. Die Aufstellung des Mahnmals wird von 
allen Bergedorfer Parteien der Bezirksversammlung unterstützt.
Aus der PM:Am Wochenende haben die Piraten auf ihrem Bundesparteitag in Neumünster eine Erklärung gegen die Leugnung und Relativierung des Holocaust verabschiedet. Die etwa 1500 Mitglieder sprachen sich mit überwältigender Mehrheit – der Versammlungsleiter konnte keine einzige rote Stimmkarte im Saal erkennen – für folgenden Antrag aus:
“Die Piratenpartei Deutschland erklärt, dass der Holocaust unbestreitbar Teil der Geschichte ist. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen unserer Partei.”
Grund dafür war, dass die in den letzten Wochen, unbedachten aber zu meinem persönlichen bedauern auch bewussten Äußerungen einzelner Parteimitglieder, die Medien und andere Parteien versuchten die Piratenpartei in die Rechte Ecke zu drängen, wo sie ganz sicher nicht steht!
Desweiteren haben wir mit Markus Barenhoff einen Kämpfer gegen Rechts als weiteres Vorstandsmitglied gewählt. Markus setzt klare Zeichen und ist gegen die Mitgliedschaft von Rechtsextremen und fährt da eine harte Linie. Das gilt es zu unterstützen und entspricht meiner Meinung, das es bei solchen Idioten, keine langen Debatten und Kompromisse geben darf. PAV und raus auf nimmer wiedersehen!
Mitgliederausweise verzögern sich
Dezember 1, 2011 by Jan · Leave a Comment
Aufgrund der vielen Neu-Mitglieder, kommt es bei der Auslieferung der Mitgliedsausweise leider zu Verzögerungen. Die Ausweise werden nicht von den Landesverbänden sondern von der Bundesgeschäftsstelle gefertigt. Zusätzlich gibt es im Moment Probleme bei der Beschaffung der Kartenrohlinge.
Wir bitten daher alle neuen Mitglieder um einige Wochen Geduld.
Wer noch keinen Ausweis beantragt hat, kann einen Mitgliedsausweis anzufordern unter:
mitgliederbetreuung(ä-D)piratenpartei-hamburg.de
Wir bitten für die Verzögerung um Entschuldigung.
Großraum LKW in Bergedorf?
November 25, 2011 by Jan · Leave a Comment
DieLinken haben zur gestrigen Bezirksversammlung die Anfrage XIX/0253 “Giga-Liner auf der A25” beantwortet bekommen. Zusätzlich veröffentlichen sie eine Pressemeldung und so gab heute auch einen passenden Artikel in der Bergedorfer Zeitung (leider noch nicht online).
Es muss an der Stelle erst Mal klargestellt werden, dass es derzeit keinen Begriff für diese LKW gibt. Giga-Liner ist die Produktbezeichnung der Firma Krone Fahrzeugbau. Einige weitere Bezeichnungen sind Lang-LKW, Groß-LKW, EURO-COMBI oder auch Long Combination Vehicle.
Warum Combination? Weil diese Groß LKW immer aus einer Zugmaschine und einem Anhänger bestehen. Dabei haben diese jeweils unterschiedliche Längen. Mal ist der Anhänger lang, mal die Zugmaschine. Es gibt auch Versionen mit zwei Anhängern. Diese erinnern dann schon an die australischen “Road-Train”. Der Anhänger liegt dann auf einem sogenannten Dolly auf, damit dieser separat lenkbar ist. Das hat zur Folge, dass der zwar um 6 Meter längere Gesamtzug dennoch nahezu gleichgut über das bestehende Straßennetz gelenkt werden kann.
Bezogen auf das von den Linken angesprochene Read more
Zusammenfassung Hauptausschuss November
November 11, 2011 by Jan · 2 Comments
Gestern Abend war Hauptausschuss für November mit der Vorbereitung der 
Bezirksversammlung am 24.11. ab 18.oo Uhr im Rathaus Bergedorf.
Neben einen Vortrag der Stadtreinigung Hamburg zum Tema Winterdienst, der eigentlich hätte viel kürzer ausfallen können, da er super gemacht war und Fragen überflüssig gewesen wären. Aber es ist ja nicht so oft Winter und da kommen schon viele Fragen auf 
– so dauerte das dann über eine Stunde, bis es weiterging.
Kurz dazu: Aufgrund der Erfahrungen der letzten beiden Winter, hat man die Saltzmengen auf 27.ooo Tonnen erhöht (vorher 15.ooo) und auch mehr Personal im Einsatz. Außerdem wird ein neuer Flyer, der insbesondere die Räum- und Streupflichten der Anlieger im Einzelnen erläutert, ab Mitte November an sämtliche Hamburger Haushalte verteilt werden. Weitere Infos gibt es auch hier: www.Hamburg.de/winterdienst.
Auch unser aus der letzten BV in den Hauptausschuss verschobener Livestream Antrag war Thema. Das Angebot des ersten Read more
