UPDATE: Livestreaming aus Hamburger Bezirksversammlungen in der Sackgasse?
Januar 24, 2012 by Jan · 3 Comments
UPDATE 02.02.2012:
Der Bericht aus dem Hauptausschuss wurde der Bezirksversammlung letzte Woche zur Kenntnis gegeben. Ich meldete mich dazu zu Wort und bat darum, aufgrund neuer Informationen, den Vorgang nochmal in den Hauptausschuss zu geben und zu besprechen/beraten.
Außerdem war die Bergedorfer Verwaltung weiter in der Sache aktiv und gab gestern kurz per Mail bekannt, dass wohl die rechtlichen Hürden ausgeräumt sind. Genaueres wird im nächsten Hauptausschuss vorgestellt. Ich denke das dann die Arbeitsgruppe “Bürgerfreundliche BV” in Bergedorf (da bin ich auch drin) das Thema zur Ausarbeitung erhalten wird.
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Mit dem Antrag XIX/0228 Bürgerfreundliche Bezirksversammlung, hatte ich im letzten Jahr beantragt, dass ein Konzept erarbeitet wird, die Bergedorfer Bezirksversammlungen künftig Live im Internet zu übertragen und eine Aufzeichnung bereitzustellen. Ein Grundprinzip piratiger Politik zur Förderung von Transparenz und Bürgerbeteiligung. Der Antrag wurde dann in der Besprechung in den Hauptausschuss überwiesen mit dem Auftrag an die Verwaltung, Angebote bei möglichen Dienstleistern einzuholen. Generell zeigten sich alle Fraktionen durchaus bereit dem Antrag zuzustimmen.
Nach ersten Angeboten, die teilweise das Prinzip nicht verstanden haben und aus meiner Sicht nicht passend sind, gab es nun in der Sitzung des Hauptausschusses im Januar ein überraschendes Ergebnis, dass der stellv. Vorsitzende des Ausschusses in einem Bericht für die Januar BV zusammenfasst:
In der Beratung im Hauptausschusses am 12.01.2012 teilte die Verwaltung mit, dass das Bezirksamt mit einen interessierten Online-Anbieter, der bereits der Bezirksversammlung Altona ein entsprechendes Angebot unterbreitet habe, in Kontakt stehe, um ein weiteres Angebot einzuholen.Dabei haben sich Hinweise bestätigt, dass keine Behörde in Hamburg befugt sei, mit Dritten über den Abschluss von Verträgen über Online-Übertragungen zu kommunizieren. Dazu zählen auch Auskünfte über das Handeln/Beschlüsse der Bezirksversammlungen. Der Exklusivvertrag des Springer-Konzerns, der an Hamburg.de zu 51% beteiligt sei, lasse dies nicht zu.
Ich unterstelle an diesem Punkt dem Springer Konzern, wie auch den Leuten die den Vertrag abgeschlossen haben, keine böse Absicht. Die haben darüber schlichtweg nicht nachgedacht oder sind nicht auf die Idee gekommen, das damit ein Livestreaming der Bezirksversammlungen ausgehebelt werden würde. Wer kommt auch schon auf sowas 
?
Um so mehr freut mich der Beschluss unseres Hauptausschusses, der im Bericht wie folgt formuliert ist:
Die Mitglieder des Hauptausschuss halten einen solchen Monopolvertrag für untragbar, sprechen sich einstimmig dafür aus, auf allen Verwaltungs- und politischen Ebenen zu intervenieren mit dem Ziel, den Vertrag aufzuheben und für alle Onlineanbieter zu öffnen.
Das ist doch großartig, oder? Die Verwaltung hat also den Auftrag erhalten hier aktiv zu werden und die Behörde anzuschreiben. Bin mal gespannt wie das weitergeht. Ich werde berichten.
Verwaltung entlasten – Kosten senken: ABGELEHNT #Fail
November 27, 2011 by Jan · 2 Comments
Nachfolgend eine Grafik, der Zuschüsse, die jede Bergedorfer Fraktion jeden Monat bekommt. Die Zahlen gelten ab Januar, da sie grade etwas erhöht wurden.
Das ist übrigens nicht geheim. Das kann man sich recht schnell selbst zusammenrechnen, wenn man die Anzahl der Abgeordneten kennt, muss man nur die Infos aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dazu nehmen und fertig.
Jeder Abgeordnete kann zudem, einmalig je Legislatur, 1.200 Euro beantragen, um davon iT-Hard- und Software zu kaufen. Diese IT-Pauschlae ist dazu gedacht, die Kosten für Arbeitsaufwand, Porto und Papier in der Verwaltung zu senken und zu den Abgeordneten und den Fraktionen zu verlagern. Eigentlich!
In meinem Antrag Verwaltung entlasten – Kosten senken zur letzten Bezirksversammlung, ging es darum, den Papierversandt seitens der Verwaltung an die Abgeordneten zu reduzieren und auch die Verwaltung zu entlasten. Aktuell werden Unterlagen jeweils in Papier, wie auch per eMail als PDF verteilt. Lediglich Pläne sind nicht so einfach zu verteilen per Mail. Aber auch das geht, wie wir schon erleben konnten. Man muss nur wollen!
Mein Antrag schlägt vor, dass die Verwaltung die Unterlagen nur noch als eMail an die Read more
Facebook-Sicherheits-Einstellungen sind Augenwischerei
August 30, 2011 by Jan · Leave a Comment
Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar stellte jetzt in einem Interview klar, dass die jüngst von Facebook durchgeführten Änderungen zur Verbesserung des Datenschutzes in vielen Teilen nur kosmetischer Natur seinen. Hier sei besonders die umstrittene Gesichtserkennung ein Problem. Auch Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) machte deutlich, dass die Anpassungen zu begrüßen seinen, der Weg aber noch sehr weit sei.
Facebook hat laut Casper zeit bis 16. September Gelegenheit, die biometrische Gesichtserkennung anzupassen. Sollte dies nicht erfolgen, wird man Klage einreichen.
Das Facebook eine Datensammelmaschine ist und sicher auch Aufbereitete Daten an interessierte Unternehmen gibt, wissen/vermuten wir alle. Aber das werden keine persönlichen, sondern statistische Daten sein. Das man allerdings die angesprochene Fotomarkierung bemängelt finde ich wichtig. Denn darüber hat man keinerlei Möglichkeit des Einflusses.
Wir haben in der letzten Sitzung der Bezirksversammlung mit unserem Änderungsantrag zur Idee der CDU, Facebook in der Verwaltung zu nutzen, Herrn Casper zu einem Beratungsgespräch in den nächsten Hauptausschuss geladen. Bin mal gespannt was er uns da so erzählen wird.
Bezirksversammlung 2.o – Soziale Netzwerke stärker nutzen
August 30, 2011 by Jan · 2 Comments
Die Bergedorfer CDU hatte für die August Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf einen Antrag eingereicht “Bezirksversammlung 2.0 – Soziale Netzwerke und Internet stärker Nutzen!”. Der Gedanke und die Idee dahinter sind gut und auch unsere Richtung, aber dieser Antrag will etwas umsetzen, was erst ordentlich geplant werden muss.
Der Antrag geht unserer Fraktion also zu fix und stellt zudem die Verwaltung vor eine Aufgabe, die sie nur schwer lösen können wird. Das Ergebnis wäre bei Zustimmung der Bezirksversammlung zum CDU Antrag absehbar: Es Read more
Walter Scheuerl verzapft Unsinn über “Unser Hamburg, Unser Netz”
Juni 25, 2011 by Jan · Leave a Comment
Der parteilose Dr. Walter Scheuerl, Initiator des Volksbegehrens “Kinder wollen lernen” stellt sich am vergangenen Mittwoch in der Hamburger Bürgerschaft hin und argumentiert gegen das Volksbegehren “Unser Hamburg, unser Netz”. Er bezieht sich da auf eine aus seiner Sicht offensichtlichen Verfassungswidrigkeit der Initiative, weil es den Haushalt durch den Kauf zu hoch belasten würde.
Er behauptet es seinen allerhöchstens 80.000 Unterschriften. Da irrt er zum ersten Mal, denn es sind 116.197. Und er behauptet es seien viele Hamburger zur Unterschrift bewegt worden. Da irrt er erneut. Wir haben auf unseren Infoständen jeden abgewiesen der aus Wntorf oder Reinbek zu uns kam. Zudem glaubt er, dass die Überschrift des Volksbegehrens irreführend sei. Woher nimmt der unter dubiosen Umständen von der CDU geduldete Scheuerl diese Informationen?
Weiterhin argumentiert er, das Netz würde 2,5 Mrd. Euro kosten. Dieser Betrag steht noch gar nicht fest und wird unter dem Umstand festgelegt, dass der Käufer durch den Kaufpreis beim späteren Betrieb keinen Verlust machen darf. Und das die 2018 auslaufenden Regulierungen nicht verlängert werden, glaubt er doch selbst nicht! Abgesehen davon treibt sein eigenes Volksbegehren den Hamburger Haushalt ganz sicher mit einer Summe nach oben, welche weit über dem Kaufpreis der Initiative “Unser Hamburg, unser Netz” liegt. Nur kann man das nicht sauber greifen, weil keine einzelne Summe im Raum steht.
Jeder andere CDUler hätte diese Aussagen gerne treffen dürfen – weil sie wissen es einfach nicht besser. Nicht aber der Kopf eines ehemaligen Volksbegehrens selbst, das macht ihn noch unglaubwürdiger als er es durch seinen Eintritt über die CDU in die Bürgerschaft schon längst ist.
Hier der Mitschnitt aus der Hamburger Bürgerschaft:
Unser Hamburg unser Netz: Unterschriften gesammelt
Juni 4, 2011 by Jan · Leave a Comment
Heute haben wir rund 4 Stunden auf unserem Stand in Bergedorf, Unterschriften für das Volksbegehren “Unser Hamburg unser Netz” gesammelt. Neben den, wie immer sehr interessanten Gesprächen mit den Bergedorfern, konnten wir 60 Unterschriften dem Volksbegehren beisteuern.
Auch die AntiAtom Bewegung AKWnee war fleißig in der Bergedorfer Fußgängerzone mit fünf Personen sammeln. Unser letzter Stand dort: 80 Unterschriften. Insgesamt sollen bis Mittags in Hamburg schon weit über 2.ooo Unterschriften gesammelt worden sein.
Auch unsere Hamburger Piraten waren sammeln. Hier erreichten die Kollegen nach letztem Stand, über 100 Unterschriften auf dem Heiligengeistfeld.
Wir werden kommendes Wochenende erneut auf die Straße gehen und sammeln. Dann sicher mit ein paar mehr Helfern.
Ich glaube auf Twitter hat sich übriges der Hashtag #UHUN etabliert.
Vertrag für Hamburg: Wohnungsbau
Juni 4, 2011 by Jan · 2 Comments
Als ich am 14. Mai durch meine RSS-Feeds blätterte, lass ich von einem Wohnungsbaupakt für Hamburg. Einem Vertrag zwischen Senat und Bezirken zur Förderung des Wohnungsbaus. Ziel des neuen SPD Senates ist es ja laut Wahlversprechen, jährlich 6.ooo Wohnungen zu bauen. Gewundert habe ich mich, dass explizit die Bezirke genannt wurden, ich aber durch die Bergedorfer Verwaltung keinerlei Informationen über dieses Treffen hatte?!
Bergedorf sollte sich dem Bericht nach, offensichtlich verpflichtet haben, statt der im Bezirk im vergangenen Jahr vereinbarten und im Bergedorfer Wohnungsbauprogramm festgelegten 400 Wohnungen im Jahr, nun 600 Wohnungen bauen zu wollen.
Warum machen wir das? Bergedorf hat 400 Wohnungen festgelegt und dies sogar im Wohnungsbauprogramm (PDF Downloadlink) dokumentiert. Bergedorf ist zudem der einzige Hamburger Bezirk, der ein solches Programm erarbeitet hat. Und nun geht die Verwaltung hin und will 600 Wohnungen bauen? Und das, ohne vorher die Abgeordneten der Bezirksversammlung mit einzubeziehen? Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit sehe ich da nicht, um es mit den Worten der Verwaltung zu sagen, die dies auf meine Anfrage hin antwortete (Frage 3). Ich hätte da erwartet, dass man zumindest eine kleine Information an uns gibt, was da in den Hinterzimmern der Verwaltung passiert.
Wohnungsbau ja, aber!
Das in Hamburg der Wohnungsbau in den vergangenen Jahren durch den CDU Senat vernachlässigt wurde, ist ein Fakt. Das wir also Wohnungen bauen müssen, ganz wichtig und nötig. Auch die gemeinsame vertragliche Festlegung hat ihre Wichtigkeit. Doch der hier nun vorgelegte “Vertrag”, kann maximal als Grundlage für die Diskussion dienen und nicht die Basis für ein solches Großprojekt bilden. Denn Verträge werden von allen Beteiligten unterzeichnet und nicht nur von einer Seite! Und dann gehören auch spezifische Inhalte dazu, die auf die Besonderheiten der jeweiligen Bezirke einzugehen haben.
Nachdem wir das Thema in der letzten Bezirksversammlung diskutiert hatten und den Stadtplanugsausschuss verwiesen haben, ging es Mittwoch dann dort ausführlich weiter, mit dem Ergebnis, das noch weiter im Hauptausschuss zu besprechen. Aktuell ist die ganze BV sehr gegen diesen Vertrag. Sogar die SPD hegt Zweifel, obwohl deren Senat das Ding ja puscht. Es geht weiter …
Links und Infos:
- Anfrage an die Verwaltung: Wohnungsbauvertrag der Bezirke vom 13.05.2011 mit Antwort)
- PDF des Bergedorfer Wohnungsbauprogrammes
- Vertrag für Hamburg vom 31.05.02011
- Foto: Baugerüst Privatbau/PIXELIO
Unser Hamburg Unser Netz: Volksbegehren für die Hamburger Energiewende
Juni 2, 2011 by Jan · Leave a Comment
Die Initiative UNSER HAMBURG – UNSER NETZ startet das Volksbegehren für die vollständige Übernahme der Hamburger Energienetze in die Öffentliche Hand vom 2. bis 22. Juni. Jetzt werden die Netze von den Energiekonzernen Vattenfall und E.on betrieben. Die Initiative argumentiert, dass kommunale Strom-, Fernwärme- und Gasnetze ein zentraler Baustein für eine klimafreundliche, sozial gerechte und demokratisch kontrollierte Energieversorgung aus Erneuerbaren Energien sind. Bürgermeister Olaf Scholz will die Netze größtenteils bei Vattenfall und E.on lassen und die Stadt nur mit einem Minderheitsanteil beteiligen. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen in den drei Wochen mindestens 75.000 Hamburgerinnen und Hamburger unterschreiben. Vom 2. bis 22. Juni können Sie unterschreiben und selber Unterschriften sammeln. Die Unterschriftenliste und weitere Informationen: www.unser-netz-hamburg.de
UNSER HAMBURG – UNSER NETZ ist ein parteiunabhängige Bündnis aus Umweltverbänden, Bürger- und Verbraucherinitiativen und Kirchen. Die Initiatoren sind Attac Hamburg, BUND Hamburg, Diakonie und Bildung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost, Initiative Moorburgtrasse stoppen, ROBIN WOOD, Verbraucherzentrale Hamburg.
Kontakt: UNSER HAMBURG – UNSER NETZ, c/o BUND Hamburg, Lange Reihe 29, 20099 Hamburg, Telefon: 040-600 387-17, Fax: 040-600 387-20; info(at)unser-netz-hamburg.de
Bergedorfer Piraten: Mehr Bürgerbeteiligung in den Ausschüssen
Mai 1, 2011 by Jan · 2 Comments
Nach den Verhandlungen bezüglich der Fraktionsgemeinschaft, haben wir nun eine Woche später die hinzugewählten Bürger benannt. Das ist derzeit in der Verwaltung etwas umstritten, ob das Gesetz, das übrigens nicht neu ist, dazu richtig interpretiert wird. Die Fraktionen der Bezirksversammlung haben sich aber in der letzten Sitzung geschlossen hinter den Antrag der Linken gestellt, um kleine Fraktionen nicht zu benachteiligen und Bürgerbeteiligung zu erhalten. Aber das am Rande.
Durch die Bildung der Fraktionsgemeinschaft sind wir Piraten nun also in der Lage, unser wichtigstes Versprechen an die Bergedorfer, für mehr Bürgerbeteiligung zu sorgen, umzusetzen. Durch eben diese hinzugewählten Bürger, die Fach- und Unterausschüsse besetzen werden, muss ich als einzelnen Abgeordneter nicht alles alleine machen, sondern kann auf ein ganzes Team zugreifen. Wir teilen uns diese Aufgabe natürlich mit der FDP, haben aber innerhalb der Fraktion eine vollkommen gleichberechtigte Position. Eine Gemeinschaft auf Augenhöhe, wie ich es wollte.
Wer besetzt nun die Ausschüsse?
Es gibt insgesamt 10 Ausschüsse in der Bezirksversammlung Bergedorf. Hinzu kommt der Read more
Fraktionsgemeinschaft FDP/Piraten gegründet
April 26, 2011 by Jan · 2 Comments
Bereits am Freitag den 22.04.2011 haben wir die finalen Verträge zur Gründung der Fraktionsgemeinschaft zwischen FDP-Bergedorf und Piratenpartei-Bergedorf unterschrieben. Die Fraktionsgemeinschaft wird den Namen FDP/Piraten tragen und ist gültig mit dem Tag der Unterschrift. Neben den drei Abgeordneten der Bezirksversammlung, war auch Marc Dittmer aus dem Vorstand des Bezirksverbandes Bergedorf der Piratenpartei bei der Vertragsunterzeichnung mit dabei.
Wir haben am Freitag vereinbart, mit der direkten Bekanntgabe noch ein zwei Tage zu warten, um das Bezirksamt und die anderen Bergedorfer Fraktionen zu informieren. Ich bitte da auch bei noch so viel Transparenzwünschen um Verständnis. Gestern bekam ich aber bereits, während ich auf der ANTIATOM Demonstration vor Krümmel war, verschiedene Anrufe der Presse, die irgendwoher wohl schon wieder informiert wurden.
Warum machen wir das mit FDP?
Ja, wir haben nicht nur volle Zustimmung bekommen. Es ist doch die FDP! Aber, eine 100% Zustimmung will ich auch gar nicht. Im Gegenteil, ich Read more
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