Unterlagen Bezirksversammlung Dezember 2012
Dezember 22, 2011 by Jan · Leave a Comment
Die Unterlagen für die Bezirksversammlungssitzung morgen Abend sind eingetroffen. Ich hab die Tagesordnung und die einzelnen Drucksachen wieder zu einer Datei zusammengestellt. Nicht öffentliches wie immer unleserlich gemacht.
Auch dabei das Protokoll der letzten Sitzung. Dort sind unsere Wortbeiträge auch wie immer markiert.
Im Anschluss findet (wie jedes Jahr) ein gemeinsames Essen im Spiegelsaal des Rathauses statt, als Dankeschön der Abgeordneten an die Mitarbeitern der Verwaltung. Es sind auch einige Gäste geladenen. Wir haben Nico Ecke (Bezirksvorsitzenden) und unseren Fraktionsassistenten Danial Ploetz geladen. Die Finanzierung erfolgt anteilig durch die Fraktionen und den Verzicht auf das Sitzungsgeld Dezember.
Stadtplanungsausschuss Dezember 2011
Dezember 1, 2011 by Jan · 2 Comments
Gestern kamen die Unterlagen als PDF, heute wie zu erwarten dann als auf totem Baum per Schneckenpost. Ich werde in dem Thema Papierverschicken weiter aktiv bleiben. Der Fall ist noch keineswegs abgeschlossen.
Für den Anfang hier erst Mal das Protokoll der letzten Stadtplanungssitzung: Protokoll_SPA1111_geschw.pdf (Wie immer Fraktionsbeiträge gelb, nicht öffentlich geschwärzt).
Anzumerken ist, dass bei den ausgewiesenen Flächen für das Wohnungsbaukonzept wie auch das Gewerbeflächenkonzept alles zusammengestellt ist, was in Bergedorf noch bebaut werden kann/soll. Dazu hatte ich jeweils explizit nachgefragt – das wird noch wichtig werden 
!
Hier die Tagesordnung für den Ausschuss am 07.12. ab 17:30 Uhr und alle öffentlichen Dokumente in einer Datei: Unterlagen_SPA1211.pdf
Auf der Tagesordnung sind unsere Anträge aus der letzten Bezirksversammlung, die in den Stadtplanungsausschuss überwiesen wurden:
- Grünen Logistikpark endgültig stoppen
- Erweiterung des Wohnungsbauprogrammes Bergedorf
- Bebauung Moosberg
Außerdem wird zu unserem Antrag “Bebauung nördlich Reibeker Redder” nachzufassen sein.
Update 11.12.2011:
Der Antrag zum Logistikpark wurde abgelehnt. Man will ihn in der Planung und damit auch im Gewerbeflächenkonzept behalten und abwarten, bis man erforscht hat ob die seltene Schnecke umgesiedelt werden kann. Sollte dem so sein, möchte man nochmal darüber nachdenken, ob es denn wirklich Logistik sein muss oder nicht evtl. auch ein anderes Gewerbegebiet.Auch wenn ich nach wie vor der Ansicht bin, man kann sich das Forschungsgeld sparen, ist es keine klare Niederlage für mich. Denn wir haben erreicht, das man zumindest über eine schonendere Nutzung nachdenkt. Auch wenn ich mir gewünscht hätte ein klare Aussage für die Bergedorfer zu bekommen. So heißt es weiter abwarten und zwar 4 Jahre!
Der Antrag zur Anpassung des Wohnungsbauprogrammes wurde angenommen und zusammen mit einem Teil des Antrages der Linken beschlossen. Unser Antrag schein dem Ausschuss offensichtlich deutlicher zu sein. Nun wird man also wie wir uns das auch wünschen nicht erst 2015 nach Ersatzflächen für die Unterbringung von Wohnungslosen Bürgern beginnen sondern kontinuierlich. Das ist gut und freut uns sehr.
Die Fläche Moosberg, so war die Ansicht der SPD, wäre doch so schon in der BV beschlossen worden und warum wir das nun nochmal nachwerfen. Ich hab erklärt, das mir und meiner Fraktion das so keineswegs klar war und wir darum die Anpassung des B-Planes fordern. Der Antrag wurde also auch beschlossen. Gut!
Ernst musste sich bezogen auf den Antrag Bebauung Reibeker Redder anhören, dass der Bezirksamtsleiter trotz Beschluss der Bezirksversammlung, sich mit der Bürgermeisterin zu besprechen, nicht nachgekommen sei, weil das Thema ja lt. eines Briefes nicht mehr weiter verfolgt werde in Reinbek. Wir, wie auch die CDU, sehen darin aber eine Missachtung der Beschlüsse der Bezirksversammlung und überlegen, ob wir hier nicht einfach mal die Bezirksaufsicht einschalten. In der Dezember Ausgabe der BV stellen wir einen neuen Antrag der sich mit einer weiteren Frage zu diesem Thema befasst.
Verwaltung entlasten – Kosten senken: ABGELEHNT #Fail
November 27, 2011 by Jan · 2 Comments
Nachfolgend eine Grafik, der Zuschüsse, die jede Bergedorfer Fraktion jeden Monat bekommt. Die Zahlen gelten ab Januar, da sie grade etwas erhöht wurden.
Das ist übrigens nicht geheim. Das kann man sich recht schnell selbst zusammenrechnen, wenn man die Anzahl der Abgeordneten kennt, muss man nur die Infos aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dazu nehmen und fertig.
Jeder Abgeordnete kann zudem, einmalig je Legislatur, 1.200 Euro beantragen, um davon iT-Hard- und Software zu kaufen. Diese IT-Pauschlae ist dazu gedacht, die Kosten für Arbeitsaufwand, Porto und Papier in der Verwaltung zu senken und zu den Abgeordneten und den Fraktionen zu verlagern. Eigentlich!
In meinem Antrag Verwaltung entlasten – Kosten senken zur letzten Bezirksversammlung, ging es darum, den Papierversandt seitens der Verwaltung an die Abgeordneten zu reduzieren und auch die Verwaltung zu entlasten. Aktuell werden Unterlagen jeweils in Papier, wie auch per eMail als PDF verteilt. Lediglich Pläne sind nicht so einfach zu verteilen per Mail. Aber auch das geht, wie wir schon erleben konnten. Man muss nur wollen!
Mein Antrag schlägt vor, dass die Verwaltung die Unterlagen nur noch als eMail an die Read more
Zusammenfassung Hauptausschuss November
November 11, 2011 by Jan · 2 Comments
Gestern Abend war Hauptausschuss für November mit der Vorbereitung der 
Bezirksversammlung am 24.11. ab 18.oo Uhr im Rathaus Bergedorf.
Neben einen Vortrag der Stadtreinigung Hamburg zum Tema Winterdienst, der eigentlich hätte viel kürzer ausfallen können, da er super gemacht war und Fragen überflüssig gewesen wären. Aber es ist ja nicht so oft Winter und da kommen schon viele Fragen auf 
– so dauerte das dann über eine Stunde, bis es weiterging.
Kurz dazu: Aufgrund der Erfahrungen der letzten beiden Winter, hat man die Saltzmengen auf 27.ooo Tonnen erhöht (vorher 15.ooo) und auch mehr Personal im Einsatz. Außerdem wird ein neuer Flyer, der insbesondere die Räum- und Streupflichten der Anlieger im Einzelnen erläutert, ab Mitte November an sämtliche Hamburger Haushalte verteilt werden. Weitere Infos gibt es auch hier: www.Hamburg.de/winterdienst.
Auch unser aus der letzten BV in den Hauptausschuss verschobener Livestream Antrag war Thema. Das Angebot des ersten Read more
Zusammenfassung Bezirksversammlung vom 27.10.2011
November 1, 2011 by Jan · Leave a Comment
In der letzten Bezirksversammlung war die Tagesordnung wieder recht lang und wurde noch in den letzten Stunden vor der Sitzung angepasst. Hier muss in der Zukunft dringend drüber gesprochen werden, wie man solche kurzfristigen anpassungen verhindern kann, da kaum jemand die Zeit hat, kurz vor einer Sitzung Sachverhalte noch fix neu bewerten.
Was gab es von unserer Fraktion:
- Anfrage XIX/0314 Perspektive Lohbrügger Wasserturm
- Antrag XIX/0228 Bürgerfreundliche Bezirksversammlung
- Antrag XIX/0313 Nachbarschaft pflegen, Grenzen überwinden, Bebauung nördlich Reinbeker Redder realisieren
- Antrag XIX/0341 Stellplätze für die Freiwillige Feuerwehr Lohbrügge im Rahmen der Planungswerkstatt Lohbrügger Markt (gemeinsam mit SPD und CDU)
- Antrag XIX/0342 Verfahren bei öffentlichen Bauaufträgen (gemeinsam mit der CDU)
Außerdem wurde sehr intensiv über XIX/0225 debattiert. Es geht dabei um die Unterbringung von Wohnungs- und Obdachlosen. Dabei allerdings um die Fragestellung wo Bergedorf hier Kapazitäten schaffen kann für die Unterbringung. Ich werde dazu einen gesonderten Artikel schreiben, da es doch ein wenig komplexer ist.
Weiter ging es um die Benennung von Vertretern der Bergedorfer BV im Arbeitskreis für das neu geplante Ratsinformationssystem. Hier wurde ich als Vertreter des SPD Abgeordneten benannt.
Im Antrag der Linken XIX/0327 ging es um Read more
Bericht Stadtplanungsausschuss Oktober Sitzung
Oktober 11, 2011 by Jan · Leave a Comment
Am vergangenen Mittwoch war wieder Stadtplanungsausschuss. Die Tagesordnung war recht übersichtlich und es wurden einige Punkte auch noch verschoben. Dennoch waren es knapp 3 Stunden die wir über die einzelnen Punkte gesprochen haben. Ich fasse das mal zusammen:
Punkt 1: Neugestaltung Lohbrügger Seite des Bergedorfer ZOB
Hier fanden zwei Veranstaltungen mit den Bürgern statt. Auf der ersten war ich auch und dort wurden die Ideen vorgestellt. Die Anwohner haben ihre Anpassungen angebracht und in der zweiten Veranstaltung wurde dann anhand eines konkreten Planes das Ergebnis präsentiert. Auch hier war ich anwesend und kann bestätigen, das bis auf das bekannte Parkplatzproblem keine weiteren Probleme vorgetragen wurden und die Lösung für Gut befunden wurde, seitens der Anwesenden Bürger. Read more
Anfrage zum Multiplex Kino in Bergedorf
September 23, 2011 by Jan · Leave a Comment
Es ist ruhig geworden um die Idee, ein modernes Multiplexkino nach Bergedorf zu holen. Es soll auf dem Gelände der Post, direkt neben dem neuen Fachmarktzentrum gebaut werden – so der Plan.
Aber seit einiger Zeit hört man nichts mehr von dem Projekt. Für uns ein Grund, der Frage nach dem aktuellen Stand der Planungen zu erfragen und vor allem das vorbildliche Ziel der Investoren (damals nachgefasst von der Bergedorfer GAL), auch an Photovoltaikanlage, Biogasheizung oder Blockheizkraftwerk zu denken.
Wir haben eine “kleine Anfrage” an die Verwaltung gestellt: Entwicklungsstatus Kino und Ärztezentrum
Eine Antwort erwarten wir schon zur nächsten Bezirksversammlung am 29.09.2011, da kleine Anfragen von der Verwaltung selbst beantwortet werden und nicht vom Senat oder weiteren.Große Anfragen können nur Fraktionen stellen.
Links zum Thema:
Noch immer Baustelle: Der neue Bahnhofsvorplatz Bergedorf
September 20, 2011 by Jan · Leave a Comment
Noch immer ist der neue Bahnhofsvorplatz vor dem neuen CCB und dem neuen ZOB eine Baustelle. Jetzt begannen zusätzlich noch die Straßenarbeiten auf dem Weidenbaumsweg. Ich persönlich bin da wenig optimistisch, dass die Pflasterarbeiten bis zum ersten Frost abgeschlossen sein werden. Das denken auch die umliegenden Geschäfte, die jeden Tag miterleben (oder besser eher nicht erleben) wie die Arbeiten voranschreiten.
Passanten sind das tägliche Slalomlaufen um die Absperrgitter und den Dreck an den Füßen langsam leid. Vor allem deshalb, weil der Herbst mit unserem typischen Hamburger Schmuddelwetter vor der Tür steht. Und nicht selten steht mal wieder eine Baumaschine im Weg. Auch der neue Bergedorfer ZOB leidet unter diesem Dreck. Schon am ersten Tag fielen die Fahrtreppen aufgrund von Verschmutzung aus.
Viel schlimmer trifft es aber die Ladenbesitzer (Bericht:Bergedorfer Zeitung) um den Platz herum. So lebt der Betreiber des Gemüsemarktes seit Mai mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten. Seit 21 Jahren betreibt er nun schon seinen Markt aber so etwas hat er noch nicht erlebt. Wer kauft schon gerne sandiges Obst und Gemüse.
Zu allem Überfluss kommt auch noch hinzu, dass falsches Material verbaut worden sein soll und die eingesetzte Firma nicht die zügigste zu sein scheint. Subunternehmerketten die nichts mit Bergedorfer Firmen zu tun haben – Warum können hier nicht unsere eigenen Unternehmen tätig sein? Außerdem wurde alles gepflastert. Die Plätze für die geplanten Bäume sind nicht zu sehen. Und es ist für das setzen wohl inzwischen auch schon reichlich spät. Meiner Ansicht nach ein Thema, das wir in der Bezirksversammlung dringend mal auf die Tagesordnung holen müssten.
Bergedorfs neuer ZOB in Betrieb
September 19, 2011 by Jan · Leave a Comment
OH-ZOBt is ! 
Der neue Bergedorfer Busbahnhof wurde am vergangenen Sonnabend feierlich eröffnet. Das Projekt wurde doppelt so teuer wie geplant und dauerte leider auch 2 Jahre länger.
Ich habe mir den neuen Bergedorfer ZOB jetzt im laufenden Betrieb angesehen. Und konnte auf den ersten Blick keine Besonderheiten feststellen, die auf gravierende Probleme hinweisen. Es wird sich aber im laufenden Betrieb zeigen, ob und und wo noch Probleme auftreten werden. Heute morgen (Montag 19.09.2011) gab es ein Problem mit den neuen Rolltreppen.
Eines könnte der Winter an den Tag bringen, denn angeblich sollen Vorkehrungen getroffen worden sein, die Rampen vor Schnee und Eis zu schützen, aber gesehen habe ich da nichts. Was mich auch etwas stört, war auch grade im Verkehrsausschuss Thema: die lauten Züge der deutschen Bahn. Aber wir müssen nun erst einmal abwarten.
Hier ein paar Fotos von gestern Nachmittag (Picassa Link – Slideshow ins Bild klicken).
Die Bilder stehen übrigens unter CC-Lizenz und können unter Angabe der Quelle überall genutzt werden.
Tagesordnung Hauptausschuss am 15.09.2011
September 14, 2011 by Jan · Leave a Comment
Ich bin zwar nicht für den Hauptausschuss innerhalb der Fraktion zuständig, das macht Ernst ja eigentlich, aber das Thema Web 2.o in der Bergedorfer Verwaltung steht auf der Tagesordnung. Da ich dazu auch den Änderungsantrag in der letzten Bezirksversammlung begründet hatte, ist das wohl “Mein Thema” und darum übernehme ich zumindest diesen Teil der Sitzung. Unsere Verwaltung hat dazu freundlicherweise auch eine Anfrage der FDP aus der Hamburger Bürgerschaft beigelegt und möchte aufgrund noch nicht abschließend entschiedener Vorgehensweisen die Anträge in den Dezember legen.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt, den ich auch mit eingebracht habe, ist das Thema “Überschwemmungen in Bergedorf Süd”. Gerüch(t)eweise sind aber Neuigkeiten seitens der Verwaltung zu verkünden. Bin mal gespannt.
Dann geht es um die Neugestaltung des Lohbrügger Marktes. Die Verwaltung hat dazu einen Planungsvorschlag erarbeitet der besprochen/beschlossen werden soll.
Im Protokoll gab es im nicht öffentlichen Teil eine ausführliche Diskussion zu einem Thema, darum sind der Schere leider ein paar Seiten zum Opfer gefallen. Die Tagesordnung ist nur um die Eingaben geschwärzt – wie immer. Geht leider nicht anders.
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