Tagesordnung Stadtplanungsausschuss vom 04.05.2011
Mai 7, 2011 by Jan · Leave a Comment
Ich möchte hier kurz die Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils des letzten Stadtplanungsausschusses nachreichen. Bedauerlicherweise liegt mir das Protokoll der Sitzung immer erst mit der Einladung zur nächsten Sitzung vor. Auch das finde ich persönlich unschön. Bei den ganzen sinnlosen Briefen die ich so die ganze Woche bekomme, könnte man die durchaus eher verschicken.
- Vorstellung der Ausgleichsmaßnahme für den ZOB-Neubau
- Bebauungsplanverfahren Kirchwerder 30 / Ochsenwerder 11 (BIG Fünfhausen) inkl. der Änderung des Flächennutzungsplanes
- Untersuchung zu Dachaufstockungen in Lohbrügge-Nord
- Auswertung der ÖDP zum Logistikpark / B-Planverfahren Bergedorf 99
- Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes
- Verschiedenes
- Nicht öffentlicher Teil
Zum Logistikpark hatte ich im Januar Read more
Bergedorfer Piraten: Mehr Bürgerbeteiligung in den Ausschüssen
Mai 1, 2011 by Jan · 2 Comments
Nach den Verhandlungen bezüglich der Fraktionsgemeinschaft, haben wir nun eine Woche später die hinzugewählten Bürger benannt. Das ist derzeit in der Verwaltung etwas umstritten, ob das Gesetz, das übrigens nicht neu ist, dazu richtig interpretiert wird. Die Fraktionen der Bezirksversammlung haben sich aber in der letzten Sitzung geschlossen hinter den Antrag der Linken gestellt, um kleine Fraktionen nicht zu benachteiligen und Bürgerbeteiligung zu erhalten. Aber das am Rande.
Durch die Bildung der Fraktionsgemeinschaft sind wir Piraten nun also in der Lage, unser wichtigstes Versprechen an die Bergedorfer, für mehr Bürgerbeteiligung zu sorgen, umzusetzen. Durch eben diese hinzugewählten Bürger, die Fach- und Unterausschüsse besetzen werden, muss ich als einzelnen Abgeordneter nicht alles alleine machen, sondern kann auf ein ganzes Team zugreifen. Wir teilen uns diese Aufgabe natürlich mit der FDP, haben aber innerhalb der Fraktion eine vollkommen gleichberechtigte Position. Eine Gemeinschaft auf Augenhöhe, wie ich es wollte.
Wer besetzt nun die Ausschüsse?
Es gibt insgesamt 10 Ausschüsse in der Bezirksversammlung Bergedorf. Hinzu kommt der Read more
Fraktionsgemeinschaft FDP/Piraten gegründet
April 26, 2011 by Jan · 2 Comments
Bereits am Freitag den 22.04.2011 haben wir die finalen Verträge zur Gründung der Fraktionsgemeinschaft zwischen FDP-Bergedorf und Piratenpartei-Bergedorf unterschrieben. Die Fraktionsgemeinschaft wird den Namen FDP/Piraten tragen und ist gültig mit dem Tag der Unterschrift. Neben den drei Abgeordneten der Bezirksversammlung, war auch Marc Dittmer aus dem Vorstand des Bezirksverbandes Bergedorf der Piratenpartei bei der Vertragsunterzeichnung mit dabei.
Wir haben am Freitag vereinbart, mit der direkten Bekanntgabe noch ein zwei Tage zu warten, um das Bezirksamt und die anderen Bergedorfer Fraktionen zu informieren. Ich bitte da auch bei noch so viel Transparenzwünschen um Verständnis. Gestern bekam ich aber bereits, während ich auf der ANTIATOM Demonstration vor Krümmel war, verschiedene Anrufe der Presse, die irgendwoher wohl schon wieder informiert wurden.
Warum machen wir das mit FDP?
Ja, wir haben nicht nur volle Zustimmung bekommen. Es ist doch die FDP! Aber, eine 100% Zustimmung will ich auch gar nicht. Im Gegenteil, ich Read more
Die erste Sitzung des Stadtplanungsausschusses
April 12, 2011 by Jan · Leave a Comment
Am vergangenen Donnerstag tagte zum ersten Mal der Stadtplanungsausschuss der Bergedorfer Bezirksversammlung. Da dies auch im Falle der Gründung einer Fraktionsgemeinschaft mein Ausschuss sein wird (den hab ich mir mal gesichert), war ich natürlich anwesend.
Die Aufgabe des Ausschusses ist in der Geschäftsordnung der Bezirksversamlung geregelt. Hier der wesentliche Teil des betreffenden Textes:
Die Bezirksversammlung setzt einen Stadtplanungsausschuss ein, der bei stadt- und landschaftsplanerischen Themen, insbesondere bei der Erarbeitung von städtebaulichen Entwürfen sowie Bauleitplänen bzw. städtebaulichen Verordnungen, bei der Erarbeitung des Landschaftsprogramms und von bezirklichen Denkmalensembles sowie bei der Durchführung von städtebaulichen Projekten mitwirkt.
Bei der Aufstellung von Grünordnungsplänen ist das Beratungsergebnis des Ausschusses für Landschaftsplanung, Grünangelegenheiten und Umweltschutz zu berücksichtigen.
Der Ausschuss hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Read more
Jugendhilfeausschuss: Beschlussvorlage SAE
April 8, 2011 by Jan · 2 Comments
Aktuelle Infos über die Förderung der sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE).
Hier die Liste der geförderten Einrichtungen und was diese genau machen:
PDF Link zu Ratsinfo (Open-Plenum) http://bit.ly/hNNqEL
Die Beschlussvorlage ist hier zu finden
PDF Link zu Ratsinfo (Open-Plenum) http://bit.ly/e7E7Mf
Ich stelle das hier zur Verfügung, damit es evtl. ein paar mehr Bergedorfer mitbekommen, welche Einrichtungen mit wie vielen Mitteln gefördert werden. Denn Open-Plenum ist eigentlich ne echte Zumutung, was Usability betrifft.
Die Wahl meiner Ausschüsse
April 4, 2011 by Jan · 2 Comments
Als Mitglied der Bezirksversammlung ist man neben den monatlichen Sitzungen der Versammlung (immer am letzten Donnerstag im Monat) auch mit der Arbeit in den Ausschüssen und der Seniorenversammlung der Bergedorfer Bezirksversammlung betraut. Wobei letztere für mich noch nicht in Frage kommt und der Jugendhilfeausschuss ja eine Sonderrolle hat. Diese Ausschüsse in Bergedorf sind:
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HA Hauptausschuss
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Bau Fachausschuss für Bauangelegenheiten
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BuL Unterausschuss für Bauangelegenheiten
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JHA Jugendhilfeausschuss
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LGU Fachausschuss für Landschaftsplanung, Grünangelegenheiten und Umweltschutz
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RgA Regionalausschuss
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SGI Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
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SKS Fachausschuss für Sport, Kultur und Schule
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SPA Stadtplanungsausschuss
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V+I Fachausschuss für Verkehr und Inneres
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WAV Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz
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SB Seniorenbeirat
- SDV Seniorendelegiertenversammlung
- Nun dürfte jedem klar sein, das man das nicht alleine schaffen kann. Darum kann man als Read more
Umgestaltung Lohbrügger Bahnhofsseite
April 3, 2011 by Jan · Leave a Comment
Am Donnerstag um 18:30 fand in den Räumen des Nachbarschaftszentrums an der Wilhelm-Bergner-Straße 3 eine öffentliche Veranstaltung zur Neugestaltung der Johann-Meyer-Straße und der Lohbrüggerseite des Bergedorfer Bahnhofs statt.
Die Bille-Baugenossenschaft hatte vor allem die Anwohner persönlich zur öffentlichen Diskussion geladen um deren Wünsche und Anregungen zu hören und in die weiteren Planungen mit einzubeziehen. Eine Vorgehensweise, von der sich die Bergedorfer Politik gerne eine dicke Scheibe abschneiden sollte! Bürgerbeteiligung wie man sich das vorstellt! So lobte eine Anwohnerin dieses Vorgehen der Bille auch noch einmal ausdrücklich!
Vorgestellt wurden noch einmal die Änderungen die nötig waren um den Busverkehr während der Bauzeit des neuen ZOB umzuleiten. Der Neue ZOB soll ende Mai endlich fertig sein und in Betrieb gehen. Und darum Read more
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