Infos zur Bezirksversammlung Juni/11
3. Juli 2011 von Jan · Kommentar schreiben
Am 30.06.2011 fand die letzte Bezirksversammlung vor der Sommerpause im Bergedorfer Rathaus statt. Im Juli ist frei und dann geht es wieder am 25. August los. Bis dahin werde ich noch einen Sondertermin am 07.07. im Stadtplanungsausschuss haben und mich auch zum Hauptausschuss aufmachen, der trotz Sommerpause stattfinden wird. Außerdem haben wir am 30.07. eine Tagung der Fraktionsgemeinschaft auf dem Programm. Hier wollen wir die Themen der nächsten Monate festlegen.
Zwei neue Anfragen wurden beantwortet
Wir hatten zwei Anfragen an die Verwaltung gestellt und beantwortet bekommen. Die erste betrifft die Müllbeseitigung an den Bergedorfer Seen und öffentlichen Plätzen. Grade jetzt in den Sommermonaten bleibt schnell Abfall liegen. Hintergrund war ein Gespräch mit einer Bergedorferin, als wir Unterschriften für “Unser Hamburg, unser Netz” sammelten.
Die zweite Anfrage betrifft das zwar vorhandene, aber nicht nutzbare WLAN für Abgeordnete im Bergedorfer Rathaus. Ich hätte nun auch einfach jemanden fragen können, der das in Ordnung bringt. Aber dann hätte ich nicht die Antworten bekommen zu Preisen und Nutzerzahlen. Und ich hoffe doch mal, dass die Abgeordneten nun etwas intensiver davon Gebrauch machen. Daraus wird nun eine Antrag für die nächste Bezirksversammlung.
Anfrage Bildungspaket
Unsere Anfrage aus der letzten BV zum Bildungspaket wurde sehr ausführlich beantwortet. Jedenfalls bis auf zwei Punkte. Punkt eins betrifft die offensichtlich nicht erfassten Daten und der nicht gemachten Statistiken. Und die zweite Antwort betrifft den Stand der bekannten Beschwerden. Hier meint die Verwaltung es gäbe keine. Das ist so nicht ganz richtig. Denn es gibt durchaus Beschwerden, wie es die Vertreterin von Teamarbeit am Dienstag im Jugendhilfeausschuss erklärte. Allerdings sei die Rate recht überschaubar.
Wir haben beantragt die Anfrage zum so wichtigen Thema Bildungspaket zur Aussprache in die BV im August zu überwiesen gestellt und nicht in einen Ausschuss. Dem stimmte die BV auch so zu.
Außerdem gab es noch die Wahl des Bezirksamtsleiters und eine erneut scharfe Diskussion zum Wohnungsbauvertrag für Hamburg. Diese beiden Themen gibt es aber erst in den kommenden Tagen.
Die einzelnen PDF Dateien:
Web 2.o Fan, iT Sicherheitsjunkie, Pirat, Fan vom FC Bayern aber vor allem Familienvater
