PM: Fraktionsgemeinschaft der FDP und der Piratenpartei im Bezirk Hamburg-Bergedorf aufgelöst
April 9, 2013 by Jan · Leave a Comment
Hamburg, 06. April 2013 – Am 05.04.2013 hat Ernst Mohnike mit sofortiger Wirkung seinen Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft der FDP und der Piratenpartei Hamburg im Bezirk Hamburg-Bergedorf erklärt. Die Fraktionskollegen Sven Eichner (FDP) und Jan Penz (Piraten) bedauern diese überraschende Entscheidung, die zur Auflösung der Fraktion führt.
Durch seinen Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft verliert die FDP/Piraten-Fraktion den Fraktionsstatus, weil drei Personen für eine Fraktionsbildung nötig sind. Dies hat wiederum zur Folge, dass die Politiker der PIRATEN und FDP nicht mehr in den durch die Fraktion belegten Ausschüssen mitarbeiten können. Jan Penz, Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Piratenpartei Hamburg, sagt dazu: „Der Bruch der Fraktion ist für unsere politische Arbeit ein großer Verlust. Denn nun erhalten wir nur noch begrenzt Informationen aus den Ausschüssen und können folglich nur noch unter erschwerten Bedingungen unsere begonnene Arbeit fortsetzen.“
Eichner und Penz zeigen sich insbesondere über das Vorgehen von Mohnike enttäuscht. So habe Mohnike es nach Angaben der Fraktionskollegen versäumt, die Fraktion rechtzeitig über diese Entscheidung zu informieren. Sven Eichner sagt dazu in einem Artikel der Online-Ausgabe der Bergedorfer Zeitung vom 05.04.2013: „Ich bin sehr ungehalten über diese Form – gerade weil ja mangelnde Kommunikation als Grund für den Fraktionsaustritt genannt wird.“
Der in dem Zeitungsartikel von Mohnike formulierte Vorwurf an Jan Penz, dass wiederholt Fraktionssitzungen nicht stattgefunden haben, kommentiert Penz: „Ich bedaure, dass Herr Mohnike unsere gemeinsame Arbeit unter den gegebenen Voraussetzungen nicht fortführt. Auch wenn ich aufgrund meiner Berufstätigkeit weniger Zeit für die Fraktion aufbringen konnte, bin ich doch bisher sehr zufrieden mit den Ergebnissen, die wir erreicht haben. Die Abstimmungen und die Zusammenarbeit verliefen stets einwandfrei.“
Fraktionsmitglieder des Bergedorfer Bezirksverbandes der Piratenpartei haben an diesem Wochenende beraten, das sie die weitere politische Arbeit im Bezirk fortsetzen werden.
E-Mail von Jan Penz an die Fraktionsmitglieder:
Liebe Fraktion,
Ernst Mohnike hat sich gestern der Bergedorfer Zeitung gegenüber erklärt, dass er aus der Fraktion austritt. Das ist sein gutes Recht und völlig legitim.
Schade ist jedoch, dass wir alle das erst aus der Zeitung erfahren und es keine Information für die Fraktion gab, oder zumindest für Sven und mich. Das finde ich sehr bedauerlich und sehr schade.
Ich habe diese besagte Mail/Brief – was auch immer, nicht erhalten. Auch Sven Eichner ist sehr überrascht, über dieses Verhalten, wie in der Onlineausgabe der BZ schon zu lesen ist. Er selbst hat die Nachricht von Ernst erst um 23.oo Uhr erhalten und war ebenso verwundert, wie wir sicher alle. Sven hat gestern Nachmittag noch Nachbesetzungen an die Verwaltung gemailt, das zeigt uns, dass er davon sicher keine Kenntnis hatte. Das unser Mailsystem funktioniert seht ihr an der Testmail, die ich eben verteilt habe.
Sven hat mir die Nachricht, die er von Ernst erhalten hat, freundlicherweise weitergeleitet. Dafür vielen Dank, Sven. Auf die von Ernst erhobenen Vorwürfe werde ich an dieser Stelle nicht eingehen. Lest bitte selbst. Ich leite euch den Anhang, wie auch die Mail, die Ernst dazu verfasst hat weiter.
Nico, Benny und ich hatten uns heute eh verabredet und werden dies nun leider nutzen müssen und die weitere Vorgehensweise festlegen. Wer dabei sein möchte, auch wenn das jetzt etwas kurzfristig kommt, aber ich habe bis 18.oo Uhr gearbeitet, wir treffen uns bei Nico zu Hause. Nächste Woche werde ich mit Sven gemeinsam mit der Verwaltung sprechen und die weiteren Dinge abstimmen. Frau Braasch-Eggert schickt mir den genauen Termin noch zu.
Ich bin den ganzen Abend und auch das Wochenende, wie immer, telefonisch erreichbar, wenn ihr noch Infos loswerden wollt oder Fragen habt.
Ich wünsche euch dennoch ein schönes Wochenende
Lieben Gruß
Jan
Fraktionsgemeischaft ist beendet
April 6, 2013 by Jan · Leave a Comment
Am Freitag erschien in der Bergedorfer Zeitung ein Artikel, dass Ernst Mohnike seinen Austritt aus der Fraktion an Sven Eichner (FDP) und mich per Schreiben mitgeteilt hat. Bis zum jetztigen Zeitpunkt, habe ich von Mohnike keine E-Mail, oder wie es in dem Bericht heisst, Schreiben erhalten. Zwischenzeitlich hat Sven Eichner (FDP) mir die ihm zugestellte E-Mail zugeschickt. Eichner hat die Nachricht spät um 23.oo Uhr erhalten. Ein Zeitpunkt, wo schon lange Redaktionsschluss bei der Bergedorfer Zeitung war.
Sowohl Sven wie auch ich, sind von dieser Entscheidung überrascht worden. Die Art und Weise wie dieser Austritt verkündet wurde, muss denke ich nicht weiter kommentiert werden. Lest einfach was auch Sven über seinen Parteikollegen sagt: Link Bergedorfer Zeitung
Auch wenn die Bezirksverwaltung genausowenig Informationen von Mohnike erhalten hat wie die Fraktion, und damit offiziel die Fraktion fortbesteht, ist Dies ist aber nun auch für mich endgültig das Ende dieser Kooperation. Warum werde ich hier irgendwann noch erklären. UPDATE: Der Vorsitzende der Bezirksversammlung hat mir vorhin mitgeteilt, das Mohnike sich gestern schriftlich bei ihm den Fraktionsaustritt gemeldet hat.
Die Bergedorfer Piraten und ich werden nun in den nächsten Tagen ausarbeiten, wie wir die uns nun inzwischen gut bekannten Bezirksversammlungsrädchen weiter am Laufen halten. Außerdem werde ich mit Sven Eichner die Bezirksverwaltung treffen und die weitere Abstimmung zur Auflösung vornehmen und diese formgerecht dort anzeigen.
Also: Weiter gehts, wir haben einen Wählerauftrag erhalten und den werde ich – werden wir – auch umsetzen!
Meine E-Mail an die Fraktion gestern Abend:
Liebe Fraktion,
Ernst Mohnike hat sich gestern der Bergedorfer Zeitung gegenüber erklärt, dass er aus der Fraktion austritt. Das ist sein gutes Recht und völlig legitim.
Schade ist jedoch, dass wir alle das erst aus der Zeitung erfahren und es keine Information für die Fraktion gab, oder zumindest für Sven und mich. Das finde ich sehr bedauerlich und sehr schade.Ich habe diese besagte Mail/Brief – was auch immer, nicht erhalten. Auch Sven Eichner ist sehr überrascht, über dieses Verhalten, wie in der Onlineausgabe der BZ schon zu lesen ist. Er selbst hat die Nachricht von Ernst erst um 23.oo Uhr erhalten und war ebenso verwundert, wie wir sicher alle. Sven hat gestern Nachmittag noch Nachbesetzungen an die Verwaltung gemailt, das zeigt uns, dass er davon sicher keine Kenntnis hatte. Das unser Mailsystem funktioniert seht ihr an der Testmail, die ich eben verteilt habe.
Sven hat mir die Nachricht, die er von Ernst erhalten hat, freundlicherweise weitergeleitet. Dafür vielen Dank, Sven. Auf die von Ernst erhobenen Vorwürfe werde ich an dieser Stelle nicht eingehen. Lest bitte selbst. Ich leite euch den Anhang, wie auch die Mail, die Ernst dazu verfasst hat weiter.
Nico, Benny und ich hatten uns heute eh verabredet und werden dies nun leider nutzen müssen und die weitere Vorgehensweise festlegen. Wer dabei sein möchte, auch wenn das jetzt etwas kurzfristig kommt, aber ich habe bis 18.oo Uhr gearbeitet, wir treffen uns bei Nico zu Hause. Nächste Woche werde ich mit Sven gemeinsam mit der Verwaltung sprechen und die weiteren Dinge abstimmen. Frau Braasch-Eggert schickt mir den genauen Termin noch zu.
Ich bin den ganzen Abend und auch das Wochenende, wie immer, telefonisch erreichbar, wenn ihr noch Infos loswerden wollt oder Fragen habt.
Ich wünsche euch dennoch ein schönes Wochenende
Lieben Gruß
Jan
ANMERKUNG: Anhang und E-Mail, haben bei aller Transparenz nur die Fraktion zu interessieren. Danke für das Verständnis.
Antragstext:“Gedenkstein für ehemalige Bergedorfer Zwangsarbeiter (XIX/0226)
Februar 25, 2012 by Jan · Leave a Comment
Ich veröffentliche diesen Antragstext hier, da dies durch mehrere Artikel in der Bergedorfer Zeitung, Diskussionen dort und einer aktuellen Stunde in der Bezirksversammlung vom 23.02.2012 Thema war. Zwar kann man derzeit noch im “Open Plenum” Anträge (und auch diesen) finden, dies ist aber sehr mühsam.
(Antrag Interfraktionell – geänderte Fassung)
Sachverhalt:
Die historische Forschung geht davon aus, dass von 1939 bis 1945 in Hamburg rund 500.000 Menschen als Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter eingesetzt wurden. In Bergedorf waren es Schätzungen zufolge mehrere Tausend. Darüber hinaus wurden im KZ Neuengamme KZ Häftlinge in Arbeitskommandos in Bergedorf eingesetzt. Dies geschah unter schlimmsten Bedingungen, bei denen der Tod der Betroffenen einkalkuliert wurde. Viele überlebten nicht. Als sich immer mehr Betriebe auf die Produktion von Rüstungsgütern umstellen mussten, gab es in fast jedem Bergedorfer Unternehmen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter.
Im Gedenken an die Opfer der Zwangsarbeit in Bergedorf und als sichtbares Zeichen, das geschehene Unrecht nicht vergessen zu wollen, sollte der Bezirk einen Gedenkstein für die ehemaligen Bergedorfer Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aufstellen. Als prominenter Ort böte sich der Kampdeich zwischen Bergedorfer Straße und Stuhlrohrstraße an, hatten doch auch die Bergedorfer Stuhlrohrfabriken Zwangsarbeitskräfte beschäftigt. Um auch die Bergedorfer Jugend für das Thema zu sensibilisieren, sollen die Bergedorfer Schulen nach Möglichkeit in die Gestaltung des Gedenksteins eingebunden werden. Der Stein soll im Zuge der „Woche des Gedenkens“ vom 14. bis 29. April 2012 aufgestellt werden.
Wir beantragen daher, die Bezirksversammlung möge beschließen:
Beschlussvorschlag:
1. Die Bezirksversammlung spricht sich für die Aufstellung eines Gedenksteins für die ehemaligen Bergedorfer Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aus.
2. Das Bezirksamt wird aufgefordert,
a) einen geeigneten Standort für die Aufstellung eines Gedenksteins zu suchen,
b) Möglichkeiten zur Finanzierung eines solchen Gedenksteins zu finden,
c) Schulen im Bezirk anzusprechen, bis zu den Weihnachtsferien Entwürfe für die
Gestaltung des Gedenksteins einzureichen und
d) Angebote für die Umsetzung des Entwurfs einzuholen.3. Das Bezirksamt stellt die Ergebnisse seiner Bemühungen regelmäßig im Fachausschuss für Sport, Kultur und Schule vor, der dann über die notwendigen weiteren Schritte berät.
Anlage/n:
ohne Anlagen
Anmerkung: Der Text geänderte Fassung bezieht sich auf die im PDF aufgeführten Fraktionen. Auf dem ersten Antrag fehlten die CDU wie auch die FDP/Piraten)
Anlage: Vorlage_XIX_226 im Original als PDF zum Download
Links:
Bergedorfer Zeitung:
Mitgliederausweise verzögern sich
Dezember 1, 2011 by Jan · Leave a Comment
Aufgrund der vielen Neu-Mitglieder, kommt es bei der Auslieferung der Mitgliedsausweise leider zu Verzögerungen. Die Ausweise werden nicht von den Landesverbänden sondern von der Bundesgeschäftsstelle gefertigt. Zusätzlich gibt es im Moment Probleme bei der Beschaffung der Kartenrohlinge.
Wir bitten daher alle neuen Mitglieder um einige Wochen Geduld.
Wer noch keinen Ausweis beantragt hat, kann einen Mitgliedsausweis anzufordern unter:
mitgliederbetreuung(ä-D)piratenpartei-hamburg.de
Wir bitten für die Verzögerung um Entschuldigung.
Berlinwahl: Piraten im Rathaus – und das ist auch gut so
September 18, 2011 by Jan · Leave a Comment
8,5% bis 9% für die Piratenpartei in Berlin. Das ist deutlich mehr als ich in meiner eigenen Prognose mit etwa 7,x% getippt hatte. UNGLAUBLICH! GROßARTIG ! Riesenjubel bei der Wahlparty in Berlin und überall bei den kleinen Partys in Deutschland. So auch in unserer kleinen Hamburger Geschäftsstelle. Ich gebe zu optimistisch gewesen zu sein, aber so gut hätte ich das Ergebnis nicht erwartet.
Die Aufmerksamkeit, die wir in Berlin auf uns gezogen haben, ist unglaublich und hat Auswirkungen auf alle Wahlen die nun noch kommen. Die Frage:”Wer seid ihr denn? Nie gehört”, wird es so wohl auf Infoständen nicht mehr so oft geben. Sondern eher die Frage nach Infomaterial. Und das finde ich auch gut so.
Ein weiterer, für viele wichtiger Punkt, ist die Tatsache, dass durch den Einzug in ein Landesparlament, bundesweit keiner Read more
Wahl in Berlin: Meine Vorhersage – Und deine ?
Am Sonntag ist Wahl in Berlin und für uns Piraten zeichnet sich ein großer Erfolg ab. Das Medieninteresse ist unfassbar. Überall werden Interviews gegeben und Fragen beantwortet.
In letzten Umfragen werden bis zu 12% in einigen Stadtteilen prognostiziert. Ich persönlich bin aber schon zufrieden, wenn es am Ende 5,1 Prozent sind. Warum: Ganz einfach, weil wir dann nie mehr Unterschriften sammeln müssen bei 10 Grad unter Null, Wind und Regen. Und weil wir dann unseren eigenen Balken bekommen und endlich aus dem Sonstigen raus sind. Besser noch, wir lassen die derzeit etwas kopflose FDP (aktuell bei 2% in Berlin) deutlich hinter uns und sind jetzt die Nummer 5 aller Parteien.
In Hamburg mussten wir kurzfristig durch die vorzeitige Wahl nicht nur mitten im Winter auf die Straße, sondern hatten auch innerhalb kürzester Zeit ein Wahlprogramm zu erstellen und Unterschriften für die Wahlzulassung zu sammeln. Durch die dann sehr guten Ergebnisse konnten wir 3 Abgeordnete in die Bezirksversammlungen schicken. Trotz 3% Hürde. Das war und ist in meinen Augen die Motivation für die Partei in allen folgenden Wahlen gewesen.
Jetzt werden wir, und da bin ich absolut sicher, in Berlin ins Rathaus kommen. Und ich traue mich mal folgendes Ergebnis vorherzusagen:
-
SPD = 32,7
-
CDU = 21,5
-
Grüne = 18,4
-
DieLinke = 11,6
-
Piraten = 7,8
-
FDP = 3,2
-
Sonstige =4,8
Was denkst du, wie das Ergebnis ausfallen wird. Schreib deinen Tipp in die Kommentare.
Radiointerview mit NDR-Info
September 14, 2011 by Jan · 5 Comments
Gestern war ein Redakteur von NDR-Info bei mir zu Hause um ein kurzes Interview aufzuzeichnen. Es wird voraussichtlich am Donnerstag kurz nach acht Uhr gesendet werden. (LINK zum Livestream des Senders)
UPDATE: Artikel auf NDR-Info
Es ging um meine Arbeit als Abgeordneter der Bergedorfer Bezirksversammlung und wie es gelingt die Grundsätze der Piratenpartei dort einzubringen. Weiter war Thema, die Vielzahl an Themen mit denen wir uns als Abgeordnete zu befassen haben, welche ja teilweise eine lange Historie haben und nicht unbedingt durch unser Wahl- oder Grundsatzprogram abgedeckt sind. Wie wir mit unserer gelebten Transparenz klarkommen und ob es da nicht auch mal zu Problemen kommen kann. Und natürlich um die Wahl in Berlin, wo ich gefragt wurde, was ich den Berlinern aus meiner bisherigen Arbeit im Rathaus als Tipp mit auf den Weg geben kann, sollten sie denn die 5% schaffen (was für mich übrigens vollkommen klar ist). Read more
Bezirksverband Bergedorf wählt neuen Vorstand
Mai 22, 2011 by Jan · Leave a Comment
Am vergangenen Donnerstag haben wir auf der Bezirksmitgliederversammlung im Holstenhof Lohbrügge unsere zweite Bezirksmitgliederversammlung abgehalten. Mit 50% der Stimmen wurde Nico Ecke zum neuen Vorsitzenden gewählt. Nico ist auch im Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz als zubenannter Bürger in der Bergedorfer Bezirksversammlung tätig. Ausserdem war er auch bei der Wahl als Kandidat der Piratenpartei für die Bürgerschaft aufgestellt.
Stellvertreter wurde der ehemalige Vorsitzende Kolja Weber aus den Vier und Marschlanden. Er schliesst grade seine Ausbildung zum Landschaftsgärtner ab und ist im Bauunterausschuss, der sich mit Bautätigkeiten eben dieser Bergedorfer Region befasst, tätig.
Den Schatzmeisterposten bekam Brigitte Blazejewski zugesprochen. Sie lebt in Lohbrügge und arbeitet für ein großes Hamburger Wohnungsbauunternehmen. Der Bergedorfer Verband hat die Verantwortung für die Finanzen an den Landesverband abgegeben, weshalb die Aufgabe eher mit nomaler Vorstandsarbeit befasst ist als mit Geld zählen. 
Zudem wurde über 10 Satzungsänderungsanträge abgestimmt. Diese waren nötig geworden, da der Bezirksverband sich durch die Arbeit im Bergedorfer Rathaus neu organisieren musste.
Verschönerung von Multifunktionskästen
April 24, 2011 by Jan · Leave a Comment
Pressemeldung des Bezirksamtes. Die übrigens mal wieder an uns Piraten vorbei ging, obwohl wir dort inzwischen auf dem Verteiler stehen. Aber es ist ja schön, dass es im Bezirk Menschen gibt die an die Piraten denken. Dankeschön!
