Mitgliederausweise verzögern sich
Dezember 1, 2011 by Jan · Leave a Comment
Aufgrund der vielen Neu-Mitglieder, kommt es bei der Auslieferung der Mitgliedsausweise leider zu Verzögerungen. Die Ausweise werden nicht von den Landesverbänden sondern von der Bundesgeschäftsstelle gefertigt. Zusätzlich gibt es im Moment Probleme bei der Beschaffung der Kartenrohlinge.
Wir bitten daher alle neuen Mitglieder um einige Wochen Geduld.
Wer noch keinen Ausweis beantragt hat, kann einen Mitgliedsausweis anzufordern unter:
mitgliederbetreuung(ä-D)piratenpartei-hamburg.de
Wir bitten für die Verzögerung um Entschuldigung.
Wahl in Berlin: Meine Vorhersage – Und deine ?
Am Sonntag ist Wahl in Berlin und für uns Piraten zeichnet sich ein großer Erfolg ab. Das Medieninteresse ist unfassbar. Überall werden Interviews gegeben und Fragen beantwortet.
In letzten Umfragen werden bis zu 12% in einigen Stadtteilen prognostiziert. Ich persönlich bin aber schon zufrieden, wenn es am Ende 5,1 Prozent sind. Warum: Ganz einfach, weil wir dann nie mehr Unterschriften sammeln müssen bei 10 Grad unter Null, Wind und Regen. Und weil wir dann unseren eigenen Balken bekommen und endlich aus dem Sonstigen raus sind. Besser noch, wir lassen die derzeit etwas kopflose FDP (aktuell bei 2% in Berlin) deutlich hinter uns und sind jetzt die Nummer 5 aller Parteien.
In Hamburg mussten wir kurzfristig durch die vorzeitige Wahl nicht nur mitten im Winter auf die Straße, sondern hatten auch innerhalb kürzester Zeit ein Wahlprogramm zu erstellen und Unterschriften für die Wahlzulassung zu sammeln. Durch die dann sehr guten Ergebnisse konnten wir 3 Abgeordnete in die Bezirksversammlungen schicken. Trotz 3% Hürde. Das war und ist in meinen Augen die Motivation für die Partei in allen folgenden Wahlen gewesen.
Jetzt werden wir, und da bin ich absolut sicher, in Berlin ins Rathaus kommen. Und ich traue mich mal folgendes Ergebnis vorherzusagen:
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SPD = 32,7
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CDU = 21,5
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Grüne = 18,4
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DieLinke = 11,6
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Piraten = 7,8
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FDP = 3,2
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Sonstige =4,8
Was denkst du, wie das Ergebnis ausfallen wird. Schreib deinen Tipp in die Kommentare.
Wohnungsbauprogramm: Vertrag für Hamburg unterschrieben
Juli 7, 2011 by Jan · Leave a Comment
Um eines gleich vorweg zu sagen, die FDP/Piraten-Fraktion hat dem Vertrag auf der Bezirksversammlung am 30.06. zugestimmt. Wir haben wie alle anderen Fraktionen auch Bedenken, ob das alles gut geht und die Zusagen und Versprechen eingehalten werden. Doch wie ich bereits in meinem Artikel “Vertrag für Hamburg” (PDF der fertigen Fassung) geschrieben habe, ist uns der Wohnungsbau in Hamburg extrem wichtig und wir dürfen ihn nicht länger vernachlässigen. So wichtig, dass man aus unserer Sicht durchaus diesen Kompromiss eingehen muss. Sollte uns aber etwas auffallen oder nicht eingehalten werden, sind wir sofort dran und werden für die Rechte der Bürger kämpfen.
CDU und Linke gegen Wohnungsbau
Was mich schwer verwundert, ist das Abstimmungsverhalten von CDU und Linken. Beide Parteien wollen den Vertrag nicht unterschreiben und sprechen sich damit ganz deutlich gegen den Wohnungsbau aus. Natürlich würden sie ja unterschreiben, wenn denn Read more
Walter Scheuerl verzapft Unsinn über “Unser Hamburg, Unser Netz”
Juni 25, 2011 by Jan · Leave a Comment
Der parteilose Dr. Walter Scheuerl, Initiator des Volksbegehrens “Kinder wollen lernen” stellt sich am vergangenen Mittwoch in der Hamburger Bürgerschaft hin und argumentiert gegen das Volksbegehren “Unser Hamburg, unser Netz”. Er bezieht sich da auf eine aus seiner Sicht offensichtlichen Verfassungswidrigkeit der Initiative, weil es den Haushalt durch den Kauf zu hoch belasten würde.
Er behauptet es seinen allerhöchstens 80.000 Unterschriften. Da irrt er zum ersten Mal, denn es sind 116.197. Und er behauptet es seien viele Hamburger zur Unterschrift bewegt worden. Da irrt er erneut. Wir haben auf unseren Infoständen jeden abgewiesen der aus Wntorf oder Reinbek zu uns kam. Zudem glaubt er, dass die Überschrift des Volksbegehrens irreführend sei. Woher nimmt der unter dubiosen Umständen von der CDU geduldete Scheuerl diese Informationen?
Weiterhin argumentiert er, das Netz würde 2,5 Mrd. Euro kosten. Dieser Betrag steht noch gar nicht fest und wird unter dem Umstand festgelegt, dass der Käufer durch den Kaufpreis beim späteren Betrieb keinen Verlust machen darf. Und das die 2018 auslaufenden Regulierungen nicht verlängert werden, glaubt er doch selbst nicht! Abgesehen davon treibt sein eigenes Volksbegehren den Hamburger Haushalt ganz sicher mit einer Summe nach oben, welche weit über dem Kaufpreis der Initiative “Unser Hamburg, unser Netz” liegt. Nur kann man das nicht sauber greifen, weil keine einzelne Summe im Raum steht.
Jeder andere CDUler hätte diese Aussagen gerne treffen dürfen – weil sie wissen es einfach nicht besser. Nicht aber der Kopf eines ehemaligen Volksbegehrens selbst, das macht ihn noch unglaubwürdiger als er es durch seinen Eintritt über die CDU in die Bürgerschaft schon längst ist.
Hier der Mitschnitt aus der Hamburger Bürgerschaft:
Unser Hamburg unser Netz: Unterschriften gesammelt
Juni 4, 2011 by Jan · Leave a Comment
Heute haben wir rund 4 Stunden auf unserem Stand in Bergedorf, Unterschriften für das Volksbegehren “Unser Hamburg unser Netz” gesammelt. Neben den, wie immer sehr interessanten Gesprächen mit den Bergedorfern, konnten wir 60 Unterschriften dem Volksbegehren beisteuern.
Auch die AntiAtom Bewegung AKWnee war fleißig in der Bergedorfer Fußgängerzone mit fünf Personen sammeln. Unser letzter Stand dort: 80 Unterschriften. Insgesamt sollen bis Mittags in Hamburg schon weit über 2.ooo Unterschriften gesammelt worden sein.
Auch unsere Hamburger Piraten waren sammeln. Hier erreichten die Kollegen nach letztem Stand, über 100 Unterschriften auf dem Heiligengeistfeld.
Wir werden kommendes Wochenende erneut auf die Straße gehen und sammeln. Dann sicher mit ein paar mehr Helfern.
Ich glaube auf Twitter hat sich übriges der Hashtag #UHUN etabliert.
Vertrag für Hamburg: Wohnungsbau
Juni 4, 2011 by Jan · 2 Comments
Als ich am 14. Mai durch meine RSS-Feeds blätterte, lass ich von einem Wohnungsbaupakt für Hamburg. Einem Vertrag zwischen Senat und Bezirken zur Förderung des Wohnungsbaus. Ziel des neuen SPD Senates ist es ja laut Wahlversprechen, jährlich 6.ooo Wohnungen zu bauen. Gewundert habe ich mich, dass explizit die Bezirke genannt wurden, ich aber durch die Bergedorfer Verwaltung keinerlei Informationen über dieses Treffen hatte?!
Bergedorf sollte sich dem Bericht nach, offensichtlich verpflichtet haben, statt der im Bezirk im vergangenen Jahr vereinbarten und im Bergedorfer Wohnungsbauprogramm festgelegten 400 Wohnungen im Jahr, nun 600 Wohnungen bauen zu wollen.
Warum machen wir das? Bergedorf hat 400 Wohnungen festgelegt und dies sogar im Wohnungsbauprogramm (PDF Downloadlink) dokumentiert. Bergedorf ist zudem der einzige Hamburger Bezirk, der ein solches Programm erarbeitet hat. Und nun geht die Verwaltung hin und will 600 Wohnungen bauen? Und das, ohne vorher die Abgeordneten der Bezirksversammlung mit einzubeziehen? Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit sehe ich da nicht, um es mit den Worten der Verwaltung zu sagen, die dies auf meine Anfrage hin antwortete (Frage 3). Ich hätte da erwartet, dass man zumindest eine kleine Information an uns gibt, was da in den Hinterzimmern der Verwaltung passiert.
Wohnungsbau ja, aber!
Das in Hamburg der Wohnungsbau in den vergangenen Jahren durch den CDU Senat vernachlässigt wurde, ist ein Fakt. Das wir also Wohnungen bauen müssen, ganz wichtig und nötig. Auch die gemeinsame vertragliche Festlegung hat ihre Wichtigkeit. Doch der hier nun vorgelegte “Vertrag”, kann maximal als Grundlage für die Diskussion dienen und nicht die Basis für ein solches Großprojekt bilden. Denn Verträge werden von allen Beteiligten unterzeichnet und nicht nur von einer Seite! Und dann gehören auch spezifische Inhalte dazu, die auf die Besonderheiten der jeweiligen Bezirke einzugehen haben.
Nachdem wir das Thema in der letzten Bezirksversammlung diskutiert hatten und den Stadtplanugsausschuss verwiesen haben, ging es Mittwoch dann dort ausführlich weiter, mit dem Ergebnis, das noch weiter im Hauptausschuss zu besprechen. Aktuell ist die ganze BV sehr gegen diesen Vertrag. Sogar die SPD hegt Zweifel, obwohl deren Senat das Ding ja puscht. Es geht weiter …
Links und Infos:
- Anfrage an die Verwaltung: Wohnungsbauvertrag der Bezirke vom 13.05.2011 mit Antwort)
- PDF des Bergedorfer Wohnungsbauprogrammes
- Vertrag für Hamburg vom 31.05.02011
- Foto: Baugerüst Privatbau/PIXELIO
Unser Hamburg Unser Netz: Volksbegehren für die Hamburger Energiewende
Juni 2, 2011 by Jan · Leave a Comment
Die Initiative UNSER HAMBURG – UNSER NETZ startet das Volksbegehren für die vollständige Übernahme der Hamburger Energienetze in die Öffentliche Hand vom 2. bis 22. Juni. Jetzt werden die Netze von den Energiekonzernen Vattenfall und E.on betrieben. Die Initiative argumentiert, dass kommunale Strom-, Fernwärme- und Gasnetze ein zentraler Baustein für eine klimafreundliche, sozial gerechte und demokratisch kontrollierte Energieversorgung aus Erneuerbaren Energien sind. Bürgermeister Olaf Scholz will die Netze größtenteils bei Vattenfall und E.on lassen und die Stadt nur mit einem Minderheitsanteil beteiligen. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen in den drei Wochen mindestens 75.000 Hamburgerinnen und Hamburger unterschreiben. Vom 2. bis 22. Juni können Sie unterschreiben und selber Unterschriften sammeln. Die Unterschriftenliste und weitere Informationen: www.unser-netz-hamburg.de
UNSER HAMBURG – UNSER NETZ ist ein parteiunabhängige Bündnis aus Umweltverbänden, Bürger- und Verbraucherinitiativen und Kirchen. Die Initiatoren sind Attac Hamburg, BUND Hamburg, Diakonie und Bildung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost, Initiative Moorburgtrasse stoppen, ROBIN WOOD, Verbraucherzentrale Hamburg.
Kontakt: UNSER HAMBURG – UNSER NETZ, c/o BUND Hamburg, Lange Reihe 29, 20099 Hamburg, Telefon: 040-600 387-17, Fax: 040-600 387-20; info(at)unser-netz-hamburg.de
Wahlkampfende
Februar 19, 2011 by Jan · Leave a Comment
Heute, einen Tag vor der Wahl, blicken wir noch einmal auf einen tollen Tag im CCB zurück. Wir haben heute 400 Kaperbriefe und fast 1.500 Flyer verteilen können. Nebenbei verkündete unser Landesvorstandsvorsitzende heute Morgen, dass er die Kosten für den Stand im CCB nun komplett tragen wird. Danke!
In der vergangenen Woche haben wir nochmal rund 10.ooo Flyer und weitere 2.600 Kaperbriefe verteilt. An Bahnhöfen, Ständen oder auch in Briefkästen. Wir haben nun alles getan, um auf uns aufmerkam zu machen. Viele Bergedorferinnen und Bergedorfer, die uns bisher nicht kannten, haben einen Eindruck von und bekommen. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir hier in Bergedorf 3% der Stimmen bekommen werden. Damit hätten wir mindestens einen Platz in der Bezirksversammlung sicher. Das wäre ein toller Erfolg für die viele Areit der letzten Wochen. Wir haben uns heute Abend alle gemeinsam zu Abschluss des Wahlkampfes zum Essen im Glashaus getroffen. Wir sind eine tolle Truppe geworden, die zusammenhält und gemeinsam am Erfolg arbeitet. Danke an alle im Hintergrund, die uns geholfen haben.
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