Noch immer Baustelle: Der neue Bahnhofsvorplatz Bergedorf
September 20, 2011 by Jan · Leave a Comment
Noch immer ist der neue Bahnhofsvorplatz vor dem neuen CCB und dem neuen ZOB eine Baustelle. Jetzt begannen zusätzlich noch die Straßenarbeiten auf dem Weidenbaumsweg. Ich persönlich bin da wenig optimistisch, dass die Pflasterarbeiten bis zum ersten Frost abgeschlossen sein werden. Das denken auch die umliegenden Geschäfte, die jeden Tag miterleben (oder besser eher nicht erleben) wie die Arbeiten voranschreiten.
Passanten sind das tägliche Slalomlaufen um die Absperrgitter und den Dreck an den Füßen langsam leid. Vor allem deshalb, weil der Herbst mit unserem typischen Hamburger Schmuddelwetter vor der Tür steht. Und nicht selten steht mal wieder eine Baumaschine im Weg. Auch der neue Bergedorfer ZOB leidet unter diesem Dreck. Schon am ersten Tag fielen die Fahrtreppen aufgrund von Verschmutzung aus.
Viel schlimmer trifft es aber die Ladenbesitzer (Bericht:Bergedorfer Zeitung) um den Platz herum. So lebt der Betreiber des Gemüsemarktes seit Mai mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten. Seit 21 Jahren betreibt er nun schon seinen Markt aber so etwas hat er noch nicht erlebt. Wer kauft schon gerne sandiges Obst und Gemüse.
Zu allem Überfluss kommt auch noch hinzu, dass falsches Material verbaut worden sein soll und die eingesetzte Firma nicht die zügigste zu sein scheint. Subunternehmerketten die nichts mit Bergedorfer Firmen zu tun haben – Warum können hier nicht unsere eigenen Unternehmen tätig sein? Außerdem wurde alles gepflastert. Die Plätze für die geplanten Bäume sind nicht zu sehen. Und es ist für das setzen wohl inzwischen auch schon reichlich spät. Meiner Ansicht nach ein Thema, das wir in der Bezirksversammlung dringend mal auf die Tagesordnung holen müssten.
Berlinwahl: Piraten im Rathaus – und das ist auch gut so
September 18, 2011 by Jan · Leave a Comment
8,5% bis 9% für die Piratenpartei in Berlin. Das ist deutlich mehr als ich in meiner eigenen Prognose mit etwa 7,x% getippt hatte. UNGLAUBLICH! GROßARTIG ! Riesenjubel bei der Wahlparty in Berlin und überall bei den kleinen Partys in Deutschland. So auch in unserer kleinen Hamburger Geschäftsstelle. Ich gebe zu optimistisch gewesen zu sein, aber so gut hätte ich das Ergebnis nicht erwartet.
Die Aufmerksamkeit, die wir in Berlin auf uns gezogen haben, ist unglaublich und hat Auswirkungen auf alle Wahlen die nun noch kommen. Die Frage:”Wer seid ihr denn? Nie gehört”, wird es so wohl auf Infoständen nicht mehr so oft geben. Sondern eher die Frage nach Infomaterial. Und das finde ich auch gut so.
Ein weiterer, für viele wichtiger Punkt, ist die Tatsache, dass durch den Einzug in ein Landesparlament, bundesweit keiner Read more
Radiointerview mit NDR-Info
September 14, 2011 by Jan · 5 Comments
Gestern war ein Redakteur von NDR-Info bei mir zu Hause um ein kurzes Interview aufzuzeichnen. Es wird voraussichtlich am Donnerstag kurz nach acht Uhr gesendet werden. (LINK zum Livestream des Senders)
UPDATE: Artikel auf NDR-Info
Es ging um meine Arbeit als Abgeordneter der Bergedorfer Bezirksversammlung und wie es gelingt die Grundsätze der Piratenpartei dort einzubringen. Weiter war Thema, die Vielzahl an Themen mit denen wir uns als Abgeordnete zu befassen haben, welche ja teilweise eine lange Historie haben und nicht unbedingt durch unser Wahl- oder Grundsatzprogram abgedeckt sind. Wie wir mit unserer gelebten Transparenz klarkommen und ob es da nicht auch mal zu Problemen kommen kann. Und natürlich um die Wahl in Berlin, wo ich gefragt wurde, was ich den Berlinern aus meiner bisherigen Arbeit im Rathaus als Tipp mit auf den Weg geben kann, sollten sie denn die 5% schaffen (was für mich übrigens vollkommen klar ist). Read more
Facebook-Sicherheits-Einstellungen sind Augenwischerei
August 30, 2011 by Jan · Leave a Comment
Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar stellte jetzt in einem Interview klar, dass die jüngst von Facebook durchgeführten Änderungen zur Verbesserung des Datenschutzes in vielen Teilen nur kosmetischer Natur seinen. Hier sei besonders die umstrittene Gesichtserkennung ein Problem. Auch Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) machte deutlich, dass die Anpassungen zu begrüßen seinen, der Weg aber noch sehr weit sei.
Facebook hat laut Casper zeit bis 16. September Gelegenheit, die biometrische Gesichtserkennung anzupassen. Sollte dies nicht erfolgen, wird man Klage einreichen.
Das Facebook eine Datensammelmaschine ist und sicher auch Aufbereitete Daten an interessierte Unternehmen gibt, wissen/vermuten wir alle. Aber das werden keine persönlichen, sondern statistische Daten sein. Das man allerdings die angesprochene Fotomarkierung bemängelt finde ich wichtig. Denn darüber hat man keinerlei Möglichkeit des Einflusses.
Wir haben in der letzten Sitzung der Bezirksversammlung mit unserem Änderungsantrag zur Idee der CDU, Facebook in der Verwaltung zu nutzen, Herrn Casper zu einem Beratungsgespräch in den nächsten Hauptausschuss geladen. Bin mal gespannt was er uns da so erzählen wird.
Bezirksversammlung 2.o – Soziale Netzwerke stärker nutzen
August 30, 2011 by Jan · 2 Comments
Die Bergedorfer CDU hatte für die August Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf einen Antrag eingereicht “Bezirksversammlung 2.0 – Soziale Netzwerke und Internet stärker Nutzen!”. Der Gedanke und die Idee dahinter sind gut und auch unsere Richtung, aber dieser Antrag will etwas umsetzen, was erst ordentlich geplant werden muss.
Der Antrag geht unserer Fraktion also zu fix und stellt zudem die Verwaltung vor eine Aufgabe, die sie nur schwer lösen können wird. Das Ergebnis wäre bei Zustimmung der Bezirksversammlung zum CDU Antrag absehbar: Es Read more
Wohnungsbauprogramm: Vertrag für Hamburg unterschrieben
Juli 7, 2011 by Jan · Leave a Comment
Um eines gleich vorweg zu sagen, die FDP/Piraten-Fraktion hat dem Vertrag auf der Bezirksversammlung am 30.06. zugestimmt. Wir haben wie alle anderen Fraktionen auch Bedenken, ob das alles gut geht und die Zusagen und Versprechen eingehalten werden. Doch wie ich bereits in meinem Artikel “Vertrag für Hamburg” (PDF der fertigen Fassung) geschrieben habe, ist uns der Wohnungsbau in Hamburg extrem wichtig und wir dürfen ihn nicht länger vernachlässigen. So wichtig, dass man aus unserer Sicht durchaus diesen Kompromiss eingehen muss. Sollte uns aber etwas auffallen oder nicht eingehalten werden, sind wir sofort dran und werden für die Rechte der Bürger kämpfen.
CDU und Linke gegen Wohnungsbau
Was mich schwer verwundert, ist das Abstimmungsverhalten von CDU und Linken. Beide Parteien wollen den Vertrag nicht unterschreiben und sprechen sich damit ganz deutlich gegen den Wohnungsbau aus. Natürlich würden sie ja unterschreiben, wenn denn Read more
Tagesordnung Stadtplanungsauschuss 07.07.2011
Juli 6, 2011 by Jan · 2 Comments
Es findet im Juli nun doch noch ein Stadtplanungsausschuss statt. War so nicht geplant. Aber durch die Wahl im Februar ist viel Arbeit liegengeblieben und darum schieben wir eine Sondersitzung ein.
Die Sitzung ist öffentlich und findet ab 17:30 im Bergedorfer Rathaus im großen Sitzungssaal statt.
Hier die Tagesordnung (PDF) ich hab auch den nichtöffentlichen Teil drin gelassen. Finde keinen Grund das nicht zu veröffentlichen.
Rückblick: Wahl des neuen Bergedorfer Bezirksamtsleiters
Juli 5, 2011 by Jan · Leave a Comment
Das herausragende Ereignis der BV am vergangenen Donnerstag war sicherlich die Wahl des künftigen Bezirksamtsleiters. Zur Wahl standen nur noch Frau Brasch-Eggert und Herr Dornquast (der übrigens SPD Mitglied ist). Frau Rühmann sah sich selbst gegen die beiden etablierten Bergedorfer Kandidaten in aussichtloser Position und hatte am Nachmittag noch ihren Rücktritt erklärt. Schade, denn ich fand Frau Rühmann wirklich gut und sympathisch. Sie hätte gut nach Bergedorf gepasst und sich ganz sicher auch bald eingearbeitet.
Zu Gast war auch der bisherige Bezirksamtsleiter Dr. Christoph Krupp, der oben im Gästebereich der Wahl zuschaute. Dr. Krupp wurde nach der Wahl im Februar von Olaf Scholz zum Staatsrat gemacht und sitzt seitdem im Hamburger Rathaus als Rechte Hand des ersten Hamburger Bürgermeisters. Ich erinnere mich noch, wie er uns auf dem Infostand im Februar besuchte und uns Piraten wenig Chancen einräumte 
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Wir (FDP/Piraten Fraktion) haben zusammen mit der GAL und der SPD für Read more
Infos zur Bezirksversammlung Juni/11
Juli 3, 2011 by Jan · Leave a Comment
Am 30.06.2011 fand die letzte Bezirksversammlung vor der Sommerpause im Bergedorfer Rathaus statt. Im Juli ist frei und dann geht es wieder am 25. August los. Bis dahin werde ich noch einen Sondertermin am 07.07. im Stadtplanungsausschuss haben und mich auch zum Hauptausschuss aufmachen, der trotz Sommerpause stattfinden wird. Außerdem haben wir am 30.07. eine Tagung der Fraktionsgemeinschaft auf dem Programm. Hier wollen wir die Themen der nächsten Monate festlegen.
Zwei neue Anfragen wurden beantwortet
Wir hatten zwei Anfragen an die Verwaltung gestellt und beantwortet bekommen. Die erste betrifft die Müllbeseitigung an den Bergedorfer Seen und öffentlichen Plätzen. Grade jetzt in den Sommermonaten bleibt schnell Abfall liegen. Hintergrund war ein Gespräch mit einer Bergedorferin, als wir Unterschriften für “Unser Hamburg, unser Netz” sammelten.
Die zweite Anfrage betrifft das zwar Read more
Bildungspaket: Antwort auf meine Anfrage
Juni 18, 2011 by Jan · Leave a Comment
Zur letzten Bezirksversammlung hatten wir als Fraktion eine große Anfrage gestellt, die nun vom Amt ihre Beantwortung gefunden hat. Wichtig ist mir deutlich zu machen, dass es uns nicht darum ging, dem Amt nachzuweisen, dass sie zu wenig tun! Es war das Ziel dieser Anfrage, eine einfache Aufstellung zu bekommen, was aktuell getan wird, um die zur Verfügung gestellten Gelder zu verteilen. Denn es ist noch immer nicht jedem Bezugsberechtigten bekannt.
Diese Aufstellung liegt nun vor. Und das in sehr ausführlicher Form: Anfrage Bildungspaket mit Antwort
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