Anfrage zum Multiplex Kino in Bergedorf
September 23, 2011 by Jan · Leave a Comment
Es ist ruhig geworden um die Idee, ein modernes Multiplexkino nach Bergedorf zu holen. Es soll auf dem Gelände der Post, direkt neben dem neuen Fachmarktzentrum gebaut werden – so der Plan.
Aber seit einiger Zeit hört man nichts mehr von dem Projekt. Für uns ein Grund, der Frage nach dem aktuellen Stand der Planungen zu erfragen und vor allem das vorbildliche Ziel der Investoren (damals nachgefasst von der Bergedorfer GAL), auch an Photovoltaikanlage, Biogasheizung oder Blockheizkraftwerk zu denken.
Wir haben eine “kleine Anfrage” an die Verwaltung gestellt: Entwicklungsstatus Kino und Ärztezentrum
Eine Antwort erwarten wir schon zur nächsten Bezirksversammlung am 29.09.2011, da kleine Anfragen von der Verwaltung selbst beantwortet werden und nicht vom Senat oder weiteren.Große Anfragen können nur Fraktionen stellen.
Links zum Thema:
Überschwemmungen Bergedorf Süd haben Nachspiel
September 21, 2011 by Jan · Leave a Comment
Wir hatten auf meine Initiative im letzten Hauptausschuss Vertreter von Hamburg Wasser zu Gast. Die Bergedorfer Zeitung schreibt dazu in Ihrer heutigen Ausgabe: Fäkalienflut Dreimal Landunter: Nun ziehen Betroffene gegen Hamburg Wasser vor Gericht.
Ich lasse das an dieser Stelle mal unkommentiert.
Noch immer Baustelle: Der neue Bahnhofsvorplatz Bergedorf
September 20, 2011 by Jan · Leave a Comment
Noch immer ist der neue Bahnhofsvorplatz vor dem neuen CCB und dem neuen ZOB eine Baustelle. Jetzt begannen zusätzlich noch die Straßenarbeiten auf dem Weidenbaumsweg. Ich persönlich bin da wenig optimistisch, dass die Pflasterarbeiten bis zum ersten Frost abgeschlossen sein werden. Das denken auch die umliegenden Geschäfte, die jeden Tag miterleben (oder besser eher nicht erleben) wie die Arbeiten voranschreiten.
Passanten sind das tägliche Slalomlaufen um die Absperrgitter und den Dreck an den Füßen langsam leid. Vor allem deshalb, weil der Herbst mit unserem typischen Hamburger Schmuddelwetter vor der Tür steht. Und nicht selten steht mal wieder eine Baumaschine im Weg. Auch der neue Bergedorfer ZOB leidet unter diesem Dreck. Schon am ersten Tag fielen die Fahrtreppen aufgrund von Verschmutzung aus.
Viel schlimmer trifft es aber die Ladenbesitzer (Bericht:Bergedorfer Zeitung) um den Platz herum. So lebt der Betreiber des Gemüsemarktes seit Mai mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten. Seit 21 Jahren betreibt er nun schon seinen Markt aber so etwas hat er noch nicht erlebt. Wer kauft schon gerne sandiges Obst und Gemüse.
Zu allem Überfluss kommt auch noch hinzu, dass falsches Material verbaut worden sein soll und die eingesetzte Firma nicht die zügigste zu sein scheint. Subunternehmerketten die nichts mit Bergedorfer Firmen zu tun haben – Warum können hier nicht unsere eigenen Unternehmen tätig sein? Außerdem wurde alles gepflastert. Die Plätze für die geplanten Bäume sind nicht zu sehen. Und es ist für das setzen wohl inzwischen auch schon reichlich spät. Meiner Ansicht nach ein Thema, das wir in der Bezirksversammlung dringend mal auf die Tagesordnung holen müssten.
Bergedorfs neuer ZOB in Betrieb
September 19, 2011 by Jan · Leave a Comment
OH-ZOBt is ! 
Der neue Bergedorfer Busbahnhof wurde am vergangenen Sonnabend feierlich eröffnet. Das Projekt wurde doppelt so teuer wie geplant und dauerte leider auch 2 Jahre länger.
Ich habe mir den neuen Bergedorfer ZOB jetzt im laufenden Betrieb angesehen. Und konnte auf den ersten Blick keine Besonderheiten feststellen, die auf gravierende Probleme hinweisen. Es wird sich aber im laufenden Betrieb zeigen, ob und und wo noch Probleme auftreten werden. Heute morgen (Montag 19.09.2011) gab es ein Problem mit den neuen Rolltreppen.
Eines könnte der Winter an den Tag bringen, denn angeblich sollen Vorkehrungen getroffen worden sein, die Rampen vor Schnee und Eis zu schützen, aber gesehen habe ich da nichts. Was mich auch etwas stört, war auch grade im Verkehrsausschuss Thema: die lauten Züge der deutschen Bahn. Aber wir müssen nun erst einmal abwarten.
Hier ein paar Fotos von gestern Nachmittag (Picassa Link – Slideshow ins Bild klicken).
Die Bilder stehen übrigens unter CC-Lizenz und können unter Angabe der Quelle überall genutzt werden.
Tagesordnung Hauptausschuss am 15.09.2011
September 14, 2011 by Jan · Leave a Comment
Ich bin zwar nicht für den Hauptausschuss innerhalb der Fraktion zuständig, das macht Ernst ja eigentlich, aber das Thema Web 2.o in der Bergedorfer Verwaltung steht auf der Tagesordnung. Da ich dazu auch den Änderungsantrag in der letzten Bezirksversammlung begründet hatte, ist das wohl “Mein Thema” und darum übernehme ich zumindest diesen Teil der Sitzung. Unsere Verwaltung hat dazu freundlicherweise auch eine Anfrage der FDP aus der Hamburger Bürgerschaft beigelegt und möchte aufgrund noch nicht abschließend entschiedener Vorgehensweisen die Anträge in den Dezember legen.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt, den ich auch mit eingebracht habe, ist das Thema “Überschwemmungen in Bergedorf Süd”. Gerüch(t)eweise sind aber Neuigkeiten seitens der Verwaltung zu verkünden. Bin mal gespannt.
Dann geht es um die Neugestaltung des Lohbrügger Marktes. Die Verwaltung hat dazu einen Planungsvorschlag erarbeitet der besprochen/beschlossen werden soll.
Im Protokoll gab es im nicht öffentlichen Teil eine ausführliche Diskussion zu einem Thema, darum sind der Schere leider ein paar Seiten zum Opfer gefallen. Die Tagesordnung ist nur um die Eingaben geschwärzt – wie immer. Geht leider nicht anders.
Hilfe für Bergedorf-Süd gefordert
September 6, 2011 by Jan · Leave a Comment
Gestern nutze ich Gelegenheit auf dem Ausschuss für Sport, Bildung und Schule mit einigen BV-Mitgliedern über Bergedorf-Süd und die erneuten Überschwemmungen zu sprechen.
Auch in der letzten Bezirksversammlung wurde die Frage kurz in einer mündlichen Anfrage der CDU an die Verwaltung gestellt. Die Antworten waren für mich aber nicht ausreichend. Konnten es aber offensichtlich aufgrund der nicht bekannten Sachlage innerhalb der Verwaltung auch nicht sein.
Durch die erneuten Überflutungen am vergangenen Sonntag, und die nunmehr bevorstehende kalte Jahreszeit mit zu erwartenden weiteren Starkregenfällen, sehe ich es als erforderlich an, im Sinne der betroffenen Anwohner im Bereich Bergedorf Süd einzugreifen. Darum habe ich den Vorsitzenden des Stadtplanungsausschusses und die Verwaltung heute Morgen gebeten, kurzfristig zur Sitzung am morgigen Mittwoch des Stadtplanungsausschusses Read more
B-Plan Bergedorf 108: Schaffen neuer Kleingärten
September 6, 2011 by Jan · Leave a Comment
Durch den aktuellen B-Plan 108 soll es möglich werden, südlich der Rothenhausschaussee und zu beiden Seiten des Speckenweges, Kleingärten anzusiedeln. Diese Fläche soll allerdings auch – und ich denke wohl in der Hauptsache – als Ausgleich für die möglicherweise vertriebenen Kleingärtner durch den geplanten Logistikpark dienen.
Die öffentliche Plandiskussion findet am 12. September um 18:30 Uhr im Lichtwarkhaus statt.
Bergedorf Süd erneut überflutet
September 5, 2011 by Jan · Leave a Comment
Die Bewohner in Bergedorf Süd und hier vor allem die Anwohner der Straße “Am Pool” waren gestern Abend erneut Opfer des Starkregens. Aber auch um die Bereiche Holtenklinker Straße, Mohnhof und Brookstraße war die Feuerwehr gestern bis spät in die Nacht damit beschäftigt, Keller und Garagen auszupumpen.
Wie die Bergedorfer Zeitung in ihrer morgigen Ausgabe berichten wird, sind die Anwohner nicht mehr bereit, diese ständigen Überschwemmungen hinzunehmen. Eine Anwohnerin erklärte mir heute Morgen bei meiner Besichtigung mit ein wenig Galgenhumor, Sie werde das Bezirksamt bitten, die Straße “Am Pool” umzubenennen in “IM Pool”.
In der Kritik steht Hamburg Wasser, die derzeit ein Siel erneuern und nur eine provisorische Abwasserleitung in Betrieb haben. Hier scheint also offensichtlich das Problem zu liegen, auch Read more
Protokolle Stadtplanungsausschuss Juni u. Juli + To September
September 4, 2011 by Jan · Leave a Comment
Hier die letzten beiden Protokolle des Stadtplanungsausschusses. Interessante ist das Thema Baumarkt an der Kurt-Körber-Straße und sicher auch die Tatsache, dass auf dem Gelände des Plangebietes für den Logistikpark eine seltene Schneckenart gefunden wurde.
Im Juli, auf der Sondersitzung, ging es dann um den Energiecampus und das Thema Windenergie. Zu letzterem werden wir eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, um dazu eine klare Linie zu finden.
Dann habe ich noch das Protokoll für die nächste Sitzung des Stadtplanungsausschusses hochgeladen. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so.
Die werden ja so nicht online gestellt, weil der nicht öffentliche teil in denen enthalten ist. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so. Die Zustimmung des Protokolls ist da aus diesem Grund auch immer aufgeführt.
Facebook-Sicherheits-Einstellungen sind Augenwischerei
August 30, 2011 by Jan · Leave a Comment
Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar stellte jetzt in einem Interview klar, dass die jüngst von Facebook durchgeführten Änderungen zur Verbesserung des Datenschutzes in vielen Teilen nur kosmetischer Natur seinen. Hier sei besonders die umstrittene Gesichtserkennung ein Problem. Auch Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) machte deutlich, dass die Anpassungen zu begrüßen seinen, der Weg aber noch sehr weit sei.
Facebook hat laut Casper zeit bis 16. September Gelegenheit, die biometrische Gesichtserkennung anzupassen. Sollte dies nicht erfolgen, wird man Klage einreichen.
Das Facebook eine Datensammelmaschine ist und sicher auch Aufbereitete Daten an interessierte Unternehmen gibt, wissen/vermuten wir alle. Aber das werden keine persönlichen, sondern statistische Daten sein. Das man allerdings die angesprochene Fotomarkierung bemängelt finde ich wichtig. Denn darüber hat man keinerlei Möglichkeit des Einflusses.
Wir haben in der letzten Sitzung der Bezirksversammlung mit unserem Änderungsantrag zur Idee der CDU, Facebook in der Verwaltung zu nutzen, Herrn Casper zu einem Beratungsgespräch in den nächsten Hauptausschuss geladen. Bin mal gespannt was er uns da so erzählen wird.
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